Strategischer Ausbau der Strom-Übertragungsnetze bis 2015 notwendig

Bern, 20.03.2007 - Zur Schliessung der Lücken und zur Verbesserung der Netzstrukturen müssen bis zum Jahr 2015 in den strategischen Hochspannungsnetzen der Überlandwerke und der SBB insgesamt 67 Projekte realisiert werden. Dies empfiehlt die vom UVEK eingesetzte "Arbeitsgruppe Leitungen und Versorgungssicherheit" (AG LVS) in ihrem heute veröffentlichen Schlussbericht. Weiter macht die Arbeitsgruppe Empfehlungen zur Verbesserung der Verfahren.

Im Auftrag des UVEK hat die AG LVS unter Leitung des im Januar 2007 verstorbenen Solothurner Alt-Regierungsrats Rolf Ritschard die bestehenden Übertragungsnetze der Überlandwerke und der SBB analysiert. Ziel war, Empfehlungen zur Verbesserung der Übertragungsnetzstrukturen sowie der damit verbundenen Verfahren zu erarbeiten. Die Arbeitsgruppe konzentrierte sich dabei auf die von ihr definierten strategischen Netze für den 50 Hz-Bereich (Überlandwerke) und den 16.7 Hz-Bahnbereich. Diese strategischen Netze sind möglichst bis zum Jahr 2015 zu realisieren, wobei auch gemeinsame Trassees und Korridore für Bahn und Überlandwerke berücksichtigt werden sollen.

In ihrem heute veröffentlichten Schlussbericht bezeichnet die AG LVS die Situation der Übertragungsnetze in der Schweiz in Bezug auf die Versorgungssicherheit als angespannt. Die Netze seien teilweise sehr stark ausgelastet und in der Vergangenheit - speziell im Hochspannungsnetz 16.7 Hz der Bahnen - nicht oder nur unzureichend erneuert und ausgebaut worden. In beiden Netzen gelte es deshalb, Lücken zu schliessen und Netzstrukturen zu verbessern.

Zur Umsetzung dieser Verbesserungen gibt die AG LVS in ihrem Schlussbericht 16 Hauptempfehlungen zu den strategischen Hochspannungsnetzen der SBB und der Überlandwerke sowie zu den Sachplan- und Leitungsbaubewilligungsverfahren ab. In diesen Empfehlungen hat die Arbeitsgruppe für die beiden strategischen Netze insgesamt 67 Projekte bezeichnet und priorisiert (28 Projekte im Bahnbereich und 39 Projekte im strategischen Netz der Überlandwerke). Die 67 Projekte betreffen teilweise Um- und Ausbauten von bestehenden Leitungen und Anlagenteilen, aber auch neue Leitungsbauten sowie neue Unterwerke und Transformationseinrichtungen.

Das Investitionsvolumen für die im strategischen Netz der Überlandwerke bis 2015 vorgesehenen Ausbauvorhaben beträgt 1.2 bis 1.4 Milliarden Schweizer Franken und liegt damit in der Grössenordnung der jährlichen Investitionen der vergangenen Jahre (100-120 Millionen Franken/Jahr). Bei den SBB erfordern die bis 2015 vorgesehenen Ausbauvorhaben Investitionen von rund 500 Millionen Franken, bzw. rund 50 Millionen Franken/Jahr.

Weiter beinhalten die Empfehlungen der Arbeitsgruppe auch Vorschläge zur Verbesserung der heute gültigen Verfahren und Prozesse im "Sachplan Übertragungsleitungen" (SÜL) und im Plangenehmigungsverfahren (PGV), zu deren Umsetzung teilweise Änderungen auf Verordnungsstufe notwendig sind. Als zentral sieht die AG LVS die Schaffung einer SÜL-PGV-Koordinationsstelle, welche die Arbeiten der beteiligten Bundesstellen (BFE, BAV, ESTI, ARE, BAFU) koordinieren und möglichst frühzeitige Lösungen bei Konflikten zwischen Nutz- und Schutzinteressen gewährleisten soll.

In ihren Analysen hat sich die AG LVS auch intensiv mit den Vor- und Nachteilen von erdverlegten Leitungen (Kabel) gegenüber Freileitungen befasst. Sie kommt zum Schluss, dass eine allgemein gültige Beurteilung der Erdverlegung nicht möglich sei. Diese müsse jeweils nach technisch-betrieblichen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Kriterien im Einzelfall geprüft werden.

Weiteres Vorgehen

Als Nachfolger des im Januar 2007 verstorbenen Rolf Ritschard hat das UVEK Rechtsanwalt Dr. Michael Merker zum neuen Präsidenten der AG LVS ernannt. Michael Merker ist Partner bei Binder Rechtsanwälte in Baden und Lehrbeauftragter sowie wissenschaftlicher Konsulent an der Uni St. Gallen. Er hat die AG LVS im Jahr 2006 bei der Analyse der Prozesse im Plangenehmigungsverfahren und im Sachplan Übertragungsleitungen beratend unterstützt. Er wird die abschliessenden Arbeiten der Arbeitsgruppe im Jahr 2007 leiten, in deren Rahmen noch einzelne offene Fragen geklärt werden sollen und mittels einer externen Studie das von der AG LVS definierte strategische Netz auf seine Zweckmässigkeit überprüft wird. Die Berichterstattung an das UVEK erfolgt Anfang 2008.

Eine Übersicht zu den einzelnen Empfehlungen und zu den Projekten sind im Anhang zu dieser Medienmitteilung enthalten (Faktenblätter).


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