Bundesrat Leuenberger für weitere Förderung der

Bern, 04.06.2004 - Die Internationale Konferenz für Erneuerbare Energien in Bonn ist am Freitag zu Ende gegangen. Die Schweiz zeigt sich befriedigt über den internationalen Willen, die erneuerbaren Energien zu fördern und ihren Anteil an der Energieproduktion zu erhöhen. Bundesrat Moritz Leuenberger leitete gemeinsam mit dem marokkanischen Energieminister eine Ministerrunde zum Thema Kapazitätsaufbau auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien. Die Schweizer Delegation hat insbesondere die Bedeutung der Intensivierung von Forschung und Entwicklung unterstrichen.

Die Schweizer Delegation zeigt sich befriedigt über das Ergebnis der Konferenz, welche am Freitag Mittag in Bonn zu Ende gegangen ist. Als Mitglied der Koalition gleich gesinnter Länder zur Förderung erneuerbarer Energien (Johannesburg Renewable Energy Coalition) hat die Schweiz fünf Beiträge zum gemeinsam erarbeiteten internationalen Aktionsplan eingebracht. Diese umfassen die Zielvorgaben des Programms EnergieSchweiz zur Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien an der schweizerischen Strom- und Wärmeerzeugung, die Forschungsbeiträge auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien, das CO2 Gesetz mit den darin vorgegebenen Massnahmen zur Einhaltung der Kyoto-Verpflichtung der Schweiz sowie die Treibstoffsteuerreform, die Vergütung von Strom aus erneuerbaren Energien und  die interdepartementale Plattform zur Förderung der erneuerbaren Energien im Rahmen der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit. Gemäss Bundesrat Moritz Leuenberger müssen die Massnahmen zur Erhöhung des Anteils und der besseren Nutzung des Potenzials der erneuerbaren Energien in der Schweiz sowie auf internationaler Ebene konsequent weitergeführt werden. Obwohl Energieeffizienz nicht das Hauptthema der Konferenz war, wies die Schweiz darauf hin, dass parallel zu den erneuerbaren Energien immer auch die Steigerung der Energieeffizienz gefördert werden muss.

An der Konferenz schälte sich ein Konsens unter den rund 150 anwesenden Staaten sowie internationalen Organisationen und Vertretern der Zivilgesellschaft heraus, dass erneuerbare Energien zu einem unumgänglichen Bestandteil der Energiepolitik sowohl der Industrie- als auch der Entwicklungsländern werden müssen. Erneuerbare Energien können einen merklichen Beitrag zur Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern und zur Entschärfung der Klimaprobleme leisten. Diese Einsicht prägt den  internationalen Aktionsplan. In diesen haben zahlreiche Staaten insgesamt ca. 150 energiepolitische Massnahmen eingegeben. Viele davon legen nationale Zielvorgaben für den Anteil von erneuerbaren Energien fest. Hervorzuheben ist auch die Verpflichtung internationaler Geberorganisationen wie Weltbank und Europäische Investitionsbank, vermehrt Projekte auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien zu unterstützen.  Weiter wurde gefordert, dass die Kosten von erneuerbaren Energien gesenkt und so gegenüber konventionellen Energieträgern konkurrenzfähiger werden müssen. Dies soll durch eine intensivierte Forschung und Entwicklung sowie durch eine bessere Markteinführung  geschehen.

Die Internationalen Konferenz für Erneuerbare Energien (renewables 2004) wurde vom deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung im September 2002 in Johannesburg einberufen.


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