EMG bietet Gewähr für eine preisgünstige Stromversorgung
Bern, 27.05.2002 - Das EMG garantiert, dass die Stromversorgung in der Schweiz nicht nur sicher, sondern auch preisgünstig bleibt. So dürfen die Netzpreise in diesem Jahrzehnt nicht mehr erhöht werden. Neue Instrumente verhindern den Preismissbrauch: Die Schiedskommission kontrolliert die Durchleitung von Strom, der Preisüberwacher bekommt zusätzliche Kompetenzen. Im übrigen zeigen die Strompreise in Europa tendenziell nach unten. Ausnahmen sind vor allem auf gestiegene Erdöl- und Erdgaspreise zurückzuführen. Unhaltbar ist deshalb die Behauptung, die Marktöffnung belaste die Haushalte.
Das EMG bringt die Voraussetzungen, dass die Preise nach einheitlichen Kriterien festgelegt und hohe Preisunterschiede beseitigt werden. Es schafft auch die Kontrollinstrumente, dass die Preise nicht durch Marktmanipulationen erhöht werden können. Zudem können sich die Stromlieferanten weiterhin mit langfristigen Verträgen absichern, was stabilisierend auf die Preise wirkt.
Gesetz und zugehörige Verordnung schreiben der Stromwirtschaft ausdrücklich vor, für die Sicherung der Versorgung zusammenzuarbeiten. Falls dies nicht genügen sollte, wird der Bundesrat eingreifen. Riskant und kostspielig wäre es, wenn der Bund Höchstpreisvorschriften oder eine Reservehaltung von 20 Prozent vorschreiben würde. Solche Vorschriften haben in Kalifornien zu den bekannten Versorgungsengpässen geführt. Die verstärkte Marktbeobachtung durch das Bundesamt für Energie und die Überwachung durch die Wettbewerbskommission sorgen zusammen mit weiteren Massnahmen dafür, dass Haushalte und Gewerbe nicht benachteiligt werden. Ohne EMG wäre die Schweiz den Risiken der Preisentwicklung stärker ausgesetzt. Mit der Förderung der Wasserkraft sollen Selbstversorgung und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden.
Sinkende Preistendenz
Ein internationaler Vergleich zeigt, dass die Strompreise teuerungsbereinigt und exklusiv Abgaben in Europa tendenziell sinken. Die Ausnahmen bestätigen die Regel: Preissteigerungen treffen vor allem jene Länder, die einen hohen Anteil an Erdöl- und Erdgas an der Stromerzeugung aufweisen. Auch klimabedingt können Engpässe in Ländern auftreten, die wie Norwegen einen hohen Anteil an Wasserkraft haben. In Deutschland wiederum ist mit dem geplanten Ausstieg aus der Kernenergie ein höherer Beitrag von Erdgas an die Stromerzeugung zu erwarten, was tendenziell zu höheren Strompreisen führt. Ganz anders die Schweiz: Sie geniesst eine erhebliche Unabhängigkeit, weil sie sich in hohem Mass selbst mit Strom versorgt: Das gilt vor allem für die Wasserkraft. Wie schon bisher wird es auch mit dem EMG möglich sein, langfristig gesicherte Import- und Lieferverträge abzuschliessen, was sich stabilisierend auf die Strompreise auswirkt.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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