SECO-Jahresmedienkonferenz: Günstige Konjunkturlage kein Ruhekissen

Bern, 06.01.2006 - Laut Staatssekretär Jean-Daniel Gerber ist die Besserung der Konjunktur und am Arbeitsmarkt zu nutzen, um zeitgerecht die vom Bundesrat beschlossenen Reformbestrebungen umzusetzen. Das Ziel ist, den wirtschaftlichen Aufschwung über das Jahr 2006 zu sichern.

Die konjunkturelle Lage lässt hoffen: Für 2006 ist ein Wachstum von 1,8% und eine Arbeitslosenquote von 3,5% prognostiziert. Wie Staatssekretär Jean-Daniel Gerber an der seco-Jahresmedienkonferenz betonte, ist gerade eine konjunkturelle Aufschwungphase die richtige Zeit, die Hausaufgaben zu machen.
Er ruft deshalb auf, die Massnahmen des Wachstumspakets des Bundesrates konsequent umzusetzen. Damit soll der wirtschaftliche Aufschwung über das Jahr 2006 gesichert werden, und die zur langfristigen Finanzierung der Sozialversicherungen nötigen Wachstumsquoten von über 2% rücken in greifbare Nähe.
Wie die OECD anerkennt, ist das Wachstumspaket des Bundesrats eine adäquate Antwort auf das Defizit bei den Strukturreformen, welches Wachstum und Innovationen hemmt. Mit der Ausrichtung der Reformbestrebungen steht die Schweiz in hoher Übereinstimmung mit den entsprechenden Anstrengungen der EU-Länder. In einigen Belangen besteht eindeutig grosser Handlungsbedarf. Der Liberalisierungsrückstand ist besonders hoch bei der Elektrizitätsversorgung. Auch die Eindämmung der Gesundheitskosten gehört zu den grössten Herausforderungen.
Die Ausgabendynamik der öffentlichen Hand ist nach wie vor ungebrochen und hat die Abgabenquote der Schweiz bereits auf den internationalen Durchschnitt gehoben. Die OECD warnt, dass die noch immer wachsenden Ausgaben im Sozialhaushalt andere produktive Staatsausgaben zurückbinden. Gerade die Bereiche müssen ihre Budgetanteile halten, die für die Zukunft der Schweiz unerlässlich sind, namentlich Bildung, Forschung und Innovation.

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