Aussenwirtschaft 2005: im Zeichen der Freihandelsabkommen

Bern, 11.01.2006 - Am 11. Januar 2006 hat der Bundesrat den Aussenwirtschaftsbericht 2005 verabschiedet. Im Berichtsjahr wurde die Anfang 2005 festgelegte Aussenwirtschaftsstrategie konsequent weiterverfolgt. Dabei bildeten die Vertiefung des bilateralen Weges mit der EU sowie der Abschluss und die Exploration von Freihandelsabkommen die Schwerpunkte.

Die Europäische Union ist zusammen mit den EFTA-Staaten der wichtigste aussenwirtschaftliche Partner der Schweiz. Dieser Tatsache hat das Schweizer Volk Rechnung getragen und in zwei Abstimmungen der Vertiefung des bilateralen Weges zugestimmt: am 5. Juni 2005 zur Assoziierung an Schengen/Dublin und am 25. September 2005 zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die zehn neuen EU-Mitgliedländer.Neben diesen Meilensteinen hat der Bundesrat wie in der Aussenwirtschaftsstrategie festgelegt, die bilateralen Freihandelsabkommen weiter ausgedehnt. Im Rahmen der EFTA hat die Schweiz Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit der Republik Korea und der Südafrikanischen Zollunion (SACU) abgeschlossen. Mit Thailand wurden Verhandlungen in die Wege geleitet und mit den USA und Japan exploratorische Gespräche aufgenommen.Beim Ausbau multilateraler Abkommen setzte sich die Schweiz vor allem im Rahmen der WTO für ihre Belange ein. An der Ministerkonferenz im Dezember 2005 in Hongkong gelang es, die für die Fortsetzung der Doha-Runde notwendigen Entscheide zu treffen, so dass ein Abschluss der Runde Ende 2006 möglich erscheint.Im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit hat sich die Schweiz mit insgesamt 239 Millionen Franken in Entwicklungs- und Transitionsländern engagiert. Zudem hat die vom seco gegründete Sifem AG (Swiss Investment Fund for Emerging Markets) ihre Tätigkeit aufgenommen. Auf dem Gebiet der Exportrisikogarantie wurden Neugarantien für Exportaufträge im Wert von 1,7 Milliarden Franken erteilt.Eine erfolgreiche Aussenwirtschaft hängt auch von einem wettbewerbsintensiven Binnenmarkt ab. Mit der geplanten Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips, d.h. einer einseitigen Öffnung des schweizerischen Marktes im nicht harmonisierten Bereich, hat der Bundesrat beschlossen, weitere Importhemmnisse beim Warenverkehr abzubauen. Die Botschaft soll dem Parlament Ende 2006 vorgelegt werden.Um die Schweiz als Wirtschaftsstandort besser zu positionieren, hat der Bundesrat dem Parlament zudem einen Bericht über die Koordination der Landeswerbung unterbreitet. Im harten internationalen Standortwettbewerb braucht es eine starke Landeskommunikation, welche die Vorzüge der Schweiz im Ausland bekannt macht.

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