Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (MM HSK)
Bern, 30.10.2001 - Die Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK) hat ihre Jahrestagung vom 24. bis 26. Oktober 2001 in Rheinsberg abgehalten. Sie wurde gemeinsam geleitet von Dr. A. Matting, Ministerialdirigent im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und W. Jeschki, Direktor der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK). Themen an der Tagung waren u.a. der Informationsaustausch über den Schutzgrad der Kernkraftwerke gegen Terroranschläge sowie die Massnahmen und Studien, die dazu in den beiden Ländern ergriffen bzw. in Auftrag gegeben wurden. Weiter wurde das Vorgehen besprochen und beschlossen, um den gegenseitigen Informationsaustausch über die nukleare Entsorgung weiterzuführen und noch zu verstärken.
Die DSK wurde im Jahre 1982 mit einer Vereinbarung zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland geschaffen. Mitglieder der Kommission sind Vertreter von Bund, Ländern und dem Kanton Aargau sowie von Fachstellen.
Aus aktuellem Anlass nahmen die Diskussionen zu den Auswirkungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York auf die Sicherheit der Kernanlagen einen breiten Raum ein. In beiden Ländern wird die aktuelle Bedrohungslage für Kernanlagen, insbesondere für Terroranschläge aus der Luft, als gering eingeschätzt. Obwohl in Deutschland und in der Schweiz die Kernkraftwerke einen gewissen Schutz gegen die Folgen von bestimmten, unfallbedingten Flugzeugabstürzen aufweisen, sind in beiden Ländern vertiefte Untersuchungen zum gezielten Absturz vollbetankter Grossflugzeuge in Auftrag gegeben worden. Massnahmen für einen zusätzlichen Schutz gegen Terroranschläge sollen diskutiert werden. Die intensiven Kontakte zwischen den zuständigen deutschen und schweizerischen Behörden werden weitergeführt.
An der DSK-Sitzung vom Jahre 2000 wurde beschlossen, die deutsche Seite vermehrt über die Absichten und Arbeiten der Schweiz zur Endlagerung hochradioaktiver Abfälle, insbesondere über die Untersuchungen im Zürcher Weinland, zu informieren. Die DSK stellt mit Befriedigung fest, dass zwei Informationsveranstaltungen zur Entsorgung radioaktiver Abfälle, am 29. Januar 2001 in Andelfingen, Kanton Zürich, und am 1. Oktober 2001 in Jestetten, Deutschland, unter Beteiligung der betroffenen deutschen und schweizerischen Stellen stattgefunden haben. Eine weitere Veranstaltung wurde für April 2002 festgelegt. Im Auftrag der DSK erstellt eine Arbeitsgruppe einen Bericht über die geologische Situation am Standort Benken sowie über das Auswahlverfahren, welches zum Untersuchungsgebiet Benken im Zürcher Weinland für den Entsorgungsnachweis geführt hat. Der Bericht wird zusammen mit einer Stellungnahme der DSK im Frühjahr 2002 vorgestellt werden. Die DSK wird auch zum Gutachten der HSK über den Entsorgungsnachweis der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra), welches im Jahre 2004 vorliegen wird, einen Bericht erstellen.
Die gegenseitige Information über die betriebliche Sicherheit der Kernkraftwerke ergab, dass im allgemeinen ein hoher Sicherheitsstand bei den deutschen und schweizerischen Kernkraftwerken besteht. Besondere Vorkommnisse sowohl in deutschen als auch in schweizerischen Werken, über die die Behörden die Öffentlichkeit jeweils unterrichtet haben, zeigen, dass der Erhalt eines hohen Sicherheitsstandards grosse Anstrengungen von Seiten der Betreiber und der Behörden erfordert. Der gegenseitige Informationsaustausch der deutschen und schweizerischen Behörden ermöglicht es, Tendenzen in Richtung eines nachlassenden Sicherheitsbewusstseins rechtzeitig zu erkennen und geeignete Massnahmen einzuleiten.
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Bundesamt für Energie
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