Bundesrat verabschiedet revidierte Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz
Biel-Bienne, 23.01.2006 - Der Bundesrat hat seine Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz aus dem Jahr 1998 revidiert. Neu setzt er seine Schwerpunkte bei der elektronischen Verwaltung (eGovernment) sowie beim Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen (eHealth). Überdies hat der Bundesrat vom 7. Bericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG-Bericht) Kenntnis genommen.
IKT zum Nutzen aller: die Massnahmen
Die Strategie für eine Informationsgesellschaft hat zum Ziel, die Informations- und Kommunikationstechnologien zum Nutzen aller einzusetzen. Sie ist primär für den Bund handlungsrelevant. Da viele Themen der Informationsgesellschaft im Kompetenzbereich der Kantone liegen oder kompetenzübergreifend sind (eGovernment, Bildung etc.), legt der Bundesrat besonderen Wert auf die Zusammenarbeit und Abstimmung mit anderen staatlichen Ebenen.
Die Strategie umfasst sieben Grundsätze für die folgenden Massnahmenbereiche: Wirtschaft, Sicherheit und Vertrauen, Demokratische Meinungs- und Willensbildung, Elektronische Verwaltung, Bildung, Kultur sowie Gesundheit und Gesundheitswesen. In vielen dieser Bereiche sind seit 1998 Umsetzungsarbeiten in Gang, viele Ziele wurden bereits erreicht. Der Bundesrat hat nun entschieden, welche Gebiete neu zu bearbeiten sind und wo er in Zukunft die Prioritäten sieht.
So soll im Bereich der elektronischen Verwaltung eine schweizweite Strategie für den elektronischen Behördenverkehr (eGovernment) formuliert werden. Hierbei soll der Einsatz von IKT ermöglichen, dass staatliche Dienstleistungen transparent, effizient, kostengünstig und in guter Qualität angeboten werden können. Damit will der Bundesrat die Schweiz hinsichtlich eGovernment im internationalen Vergleich in die Spitzengruppe bringen. Zudem sollen auf Bundesebene ein Konzept und ein Aktionsplan erarbeitet werden, um den standardisierten Umgang mit elektronischen Daten und Dokumenten von ihrer Entstehung bis zur Archivierung zu gewährleisten.
Effizienz- und Effektivitätssteigerung durch den Einsatz von IKT verspricht sich der Bundesrat auch im Gesundheitswesen. In einem neu behandelten Bereich Gesundheit und Gesundheitswesen soll unter Einbezug der Versicherten- bzw. Gesundheitskarte ebenfalls eine nationale Strategie mit weiteren Umsetzungsmassnahmen erarbeitet werden.
Strategieerarbeitung
Der interdepartementale Ausschuss Informationsgesellschaft (IDA IG), welcher seit 1998 die Umsetzungsarbeiten des Bundes zu diesem Thema koordiniert, hat die Strategierevision im Mai 2004 unter Einbezug zahlreicher Fachpersonen von Bund, Kantonen (KDK, EDK, GDK etc.), der Wissenschaft (ETH, Uni ZH, Idhéap etc.) sowie von Interessenorganisationen (Economiesuisse, comunica-ch etc.) erarbeitet. Im IDA IG sind alle Departemente sowie die Bundeskanzlei vertreten. Den Vorsitz hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM). Ebenfalls im BAKOM ist die Koordinationsstelle Informationsgesellschaft angesiedelt.
Die Strategieerarbeitung hat gezeigt, dass die Frage, was in einer Strategie für eine Informationsgesellschaft Schweiz zu diskutieren sei, unterschiedlich beantwortet werden kann. Während den Einen die Strategie zu umfassend ist, fordern andere, die Arbeiten müssten inhaltlich umfassend sein und nicht nur den Bund, sondern alle relevanten Akteure von Wirtschaft und Gesellschaft einbeziehen. Der Bundesrat hat entschieden, sich in seiner Strategie auf prioritäre Massnahmen zu konzentrieren.
Der Bericht liegt in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache vor und kann auch unter 032 327 57 27 oder per E-Mail infosociety@bakom.admin.ch bestellt werden.
Adresse für Rückfragen
Peter Fischer, Stv. Direktor Bundesamt für Kommunikation (BAKOM), +41 32 327 55 99
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html
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