WEF 2006: Subsidiärer Sicherungseinsatz der Armee
Bern, 18.01.2006 - Vom 16. bis 30. Januar leisten maximal 5500 Armeeangehörige einen Assistenzdienst-Einsatz im Rahmen der Sicherheitsmassnahmen rund um das World Economic Forum (WEF) 2006. Die Armee erbringt vor allem in den Bereichen Sicherheit, Transport und Material subsidiär Leistungen zu Gunsten der zivilen Behörden des Kantons Graubünden.
Bereits Anfang Jahr haben erste Armeeangehörige mit Aufbauarbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen rund um das WEF 06 begonnen. Am Montag dieser Woche ist der Grossteil der Truppe eingerückt und bereitet sich derzeit in der Einsatzbezogenen Ausbildung (EBA) auf den Einsatz vor. Damit hat für die Armee auch der Assistenzdienst begonnen. Der Einsatz erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip, die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden. Dabei entlastet die Armee die zivilen Behörden von einer Reihe von Aufgaben, damit diese ihre eigenen Mittel konzentriert und gezielt zum Einsatz bringen können.
Im Rahmen des Assistenzdienst-Einsatzes gelangen während des Jahrestreffens des World Economic Forums 2006 in Davos selbst mit wenigen Ausnahmen nur die Profisoldaten der Militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen zum Einsatz. Ausserhalb Davos schützen Milizangehörige der Armee Infrastruktureinrichtungen in den Bereichen Verkehr, Strom- und Wasserversorgung. Dafür und für weitere Aufgaben wie Übermittlung und Logistik kommen rund 3300 Armeeangehörige zum Einsatz.
Explizit nicht vorgesehen sind Einsätze im Ordnungsdienst, dieser ist alleine Sache der Polizei. Die Truppe verfügt während des Assistenzdienst-Einsatzes zur Erfüllung ihrer Aufgaben über Polizeibefugnisse gemäss der "Verordnung über die Polizeibefugnisse der Armee". Ausgeklammert bleiben allerdings die Bestimmungen, welche die Durchsetzung des Auftrags mit Waffengewalt regeln. Diese kommen nur bei einigen wenigen, mit den zivilen Partnern abgesprochenen Objekten zum Tragen.
Die Luftwaffe gewährleistet die Sicherheit im Luftraum und führt Überwachungsflüge, Bodenaufklärung und Lufttransporte durch. Dazu werden rund 2200 Angehörige der Luftwaffe eingesetzt. Um ein umfassendes Bild der Lage im Luftraum sicherstellen zu können, arbeitet die Luftwaffe in diesem Bereich mit Österreich zusammen.
Die freie Benützung des Luftraums und der Flugplätze der Region Davos wird am 20. und 23. Januar (Training 08.00 - 18.00 Uhr) sowie vom 24. (durchgehend ab 08.00 Uhr) bis 30. Januar (19.00 Uhr) eingeschränkt und ist nur mit Sonderbewilligung der Luftwaffe möglich. Die Anordnung des Waffeneinsatzes zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen obliegt dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundespräsident Samuel Schmid.
Der Chef der Armee (CdA) führt den Einsatz als Kommandant Subsidiärer Sicherungseinsatz. Die Einsatzverantwortung obliegt wie in jedem subsidiären Einsatz den zivilen Behörden. Der Führungsstab der Armee (FST A) unterstützt den CdA in der Planung und Führung des Einsatzes. Die zum Einsatz kommenden Truppen sind in einen Einsatzverband Boden (unter dem Kommando des Kommandanten der Territorialregion 3, Divisionär Hugo Christen) und einen Einsatzverband Luft (unter dem Kommando des Chefs Einsatz Luftwaffe, Divisionär Markus Gygax) gegliedert. Dazu kommen die für die Erfüllung des Auftrags notwendigen Leistungen aus der Logistikbasis der Armee (LBA) und der Führungsunterstützungsbasis (FUB).
Der Einsatz verursacht gegenüber den normalen Wiederholungskursen, welche die eingesetzten Truppen dieses Jahr so oder so zu leisten hätten, voraussichtlich Mehrkosten von circa 2,5 Millionen Franken. Sofern sich nichts Ausserordentliches ereignet, werden nicht alle der aufgebotenen Armeeangehörigen für den Einsatz anlässlich des WEF arbeiten. Sie absolvieren einen normalen Wiederholungskurs.
Das World Economic Forum wurde vom Bundesrat im Jahr 2000 aufgrund seiner Bedeutung für die Internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis qualifiziert. In der Dezembersession 2004 hat das Parlament einem Assistenzdienst-Einsatz zu Gunsten der zivilen Behörden des Kantons Graubünden von maximal 6500 Armeeangehörigen in der Zeit vom 16. bis 30. Januar zugestimmt. Dazu kommen im Vorfeld und im Nachgang die entsprechenden Auf- und Abbauarbeiten. Das WEF 06 dauert vom 25. bis 29. Januar.
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