Beschluss des Bundesrates zum Freihandelsabkommen Schweiz- USA
Bern, 18.01.2006 - In seiner Sitzung vom 18. Januar 2006 hat der Bundesrat in Sachen Freihandelsabkommen Schweiz – USA das weitere Vorgehen vorgelegt:
a. Das EVD wird beauftragt, auf der Basis der heute geführten Diskussion und in
Anbetracht der vorgebrachten Forderungen einerseits und den von den USA gestellten Bedingungen andererseits mit den USA die Machbarkeit eines Freihandelsabkommens zu prüfen. Gegebenenfalls sind die wirtschaftlichen Vorteile eines Freihandelsabkommens mit den USA, welches den besprochenen diversen Bedingungen und einer Reihe von Ausnahmen Rechnung trägt, abzuschätzen.
b. Ist die Machbarkeit gemäss Buchstabe a. gegeben, wird das EVD beauftragt, ein Mandat für Verhandlungen mit den USA mit entsprechenden Bedingungen und Ausnahmen vorzulegen.
c. Das EVD und das EDA werden beauftragt, gleichzeitig einen Bericht über die Machbarkeit sowie die wirtschaftlichen Vor- und Nachteile eines Freihandelsabkommens mit der EU für Landwirtschaftsprodukte zu verfassen.
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