Neue Truppen für die subsidiären Sicherungseinsätze der Armee

Bern, 20.01.2006 - Ab 1. Juli 2006 will das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) keine WK-Truppen mehr für die Bewachungen der Botschaften in Bern, Zürich und Genf einsetzen. Durchdiener und Berufsmilitär aus dem Bereich der Militärischen Sicherheit sollen diese Aufgaben künftig übernehmen - ein Entscheid, den der Bundesrat noch bewilligen muss.

Seit über einem Jahrzehnt erfüllt die Schweizer Armee den politischen Auftrag, Botschaften und dazugehörige Gebäude in den Städten Bern, Zürich und Genf zu bewachen ("AMBA CENTRO"). In seiner aktuellen Form besteht dieser Auftrag seit dem 3. April 2003. Aber bereits vor 2003 hat die Schweizer Armee solche Aufträge erfüllt. Dazu gehören "GEPARD DREI" in Zürich zwischen Oktober 1996 und April 2003, "GEPARD FÜNF" in Bern zwischen Dezember 2001 und April 2003 sowie "SECURITY" in Genf zwischen Oktober 2001 und April 2003. Bis heute haben WK-Truppen all diese Aufgaben übernommen.

Das Parlament hat im Jahre 2004 beschlossen, "AMBA CENTRO" bis zum 31. Dezember 2007 zu verlängern. Um die WK-Truppen zu Gunsten ihrer Ausbildung zu entlasten sollen ab 1. Juli 2006 Durchdiener und Berufsmilitär aus dem Bereich der Militärischen Sicherheit für diese Aufgaben herangezogen werden.

In Bern und Genf sollen Durchdiener der Infanterie-Bereitschaftstruppen, verstärkt durch Berufsmilitär der Militärischen Sicherheit zum Einsatz kommen. In Zürich werden hauptsächlich Angehörige der Militärischen Sicherheit eingesetzt. WK-Truppen sollen nur  noch für Botschaftsbewachungen herangezogen werden können, wenn die neu dafür vorgesehenen Truppen für andere subsidiäre Sicherungseinsätze, etwa die EURO 08, benötigt werden.

Vorläufig müssen die vorgesehenen WK-Formationnen aber weiterhin im Dienstleistungsplan als Reserve für den Einsatz "AMBA CENTRO" eingeplant werden, da die Rekrutierungszahlen im Bereiche der Infanterie-Durchdiener noch nicht ausreichen.

Das VBS schlägt dem Bundesrat vor, das Kommando für diese subsidiären Sicherungseinsätze dem Kommandanten der Militärischen Sicherheit, Brigadier Urs Hürlimann, anzuvertrauen.


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