Bundesrat Leuenberger an Gründungskonferenz der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA)
Bern, 26.01.2009 - Bundesrat Leuenberger nimmt heute, 26. Januar 2009, in Bonn (Deutschland) als Beobachter an der Gründungskonferenz der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) teil. Der Bundesrat will über einen Beitritt zu dieser neuen Agentur entscheiden, wenn die organisatorischen und finanziellen Modalitäten für Mitgliedstaaten geklärt sind.
Anlässlich einer Ministerkonferenz wird heute in Bonn die neue internationale Agentur IRENA gegründet. Diese Agentur, die auf Initiative von Deutschland, Dänemark, Spanien und Österreich zustande gekommen ist, soll eine treibende Kraft für die verstärkte Förderung von erneuerbaren Energie in Industrie- und Entwicklungsländern werden. Dazu soll IRENA ihre Mitgliedstaaten praxisnah unterstützen, bei der Anpassung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen beraten und dazu beitragen, Kompetenzen aufzubauen.
Der Beitritt zu IRENA steht allen UNO-Mitgliedstaaten offen. Zur heutigen Gründungskonferenz haben sich rund 100 Staaten angemeldet, von denen voraussichtlich rund die Hälfte ihren Beitritt ankündigen wird. Die restlichen Staaten, darunter die Schweiz, werden erst über einen Beitritt entscheiden, wenn das künftige Tätigkeitsfeld von IRENA definiert, die finanziellen Beiträge der Mitgliedstaaten festgelegt und die Schnittstellen mit den zahlreichen anderen internationalen Agenturen und Netzwerken im Energiebereich bereinigt sind. Dies soll in den nächsten Monaten durch eine Vorbereitungskommission geschehen, die sich auch mit der Auswahl des Sitzes und des Generalsekretärs der neuen Agentur beschäftigen wird.
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