Bundesrat äussert sich zu Hochsicherheitslaboratorien in der Schweiz
Bern, 25.01.2006 - In seiner Antwort auf ein Schreiben der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte empfiehlt der Bundesrat die Bildung eines Kompetenznetzwerks der Hochsicherheitslabors in der Schweiz. Aufgrund eines Berichts einer interdepartementalen Arbeitsgruppe kommt der Bundesrat zum Schluss, dass der Einbau des Labors für den medizinischen Bereich in das Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe (IVI) in Mittelhäusern und somit die Zusammenlegung der Hochsicherheitskapazitäten an einem Standort aus technischer und finanzieller Sicht keine Option ist. Im Gegenteil soll eine enge Zusammenarbeit zwischen den medizinischen und veterinärmedizinischen Bereichen und dem Bevölkerungsschutz- und Umweltbereich am Zentralen Laboratorium für Virologie in Genf, am IVI und dem geplanten neuen Hochsicherheitslabor in Spiez angestrebt werden. Der Baukredit für dieses Labor muss vom Parlament noch bewilligt werden.
Gestützt auf den Expertenbericht ist der Bundesrat der Ansicht, dass das geplante Sicherheitslabor in Spiez zusammen mit dem Zentrallabor für Virologie am Universitätsspital Genf und dem IVI in Mittelhäusern den Bedarf in den Bereichen der Human- und Veterinärmedizin sowie der Umwelt in idealer Weise abdeckt. Der Bundesrat ist überzeugt, dass mit der Vernetzung der drei Fachinstitutionen in Genf, Spiez und Mittelhäusern ein äusserst wertvolles und effizientes, aber auch notwendiges und von der Kostenseite vertretbares Mittel zur Bekämpfung von B-Ereignissen (Pandemien, Bioterror) aufgebaut werden kann.
Um die Synergien zwischen den drei Laboratorien optimal zu nutzen, soll ein Kompetenznetzwerk aufgebaut werden. Des weiteren sollen die betroffenen Bundesämter (Bundesamt für Bevölkerungsschutz, Bundesamt für Gesundheit, Bundesamt für Veterinärwesen und Bundesamt für Umwelt) sowie die Kantone ein Aufsichts- und Steuerungsgremium für den Betrieb des geplanten Sicherheitslabors in Spiez bilden.
Seit Juli 2005 läuft das Baubewilligungsverfahren für das Sicherheitslabor VBS. Nach gegenwärtigem Stand der Planung wird das eidgenössische Parlament 2006 über den erforderlichen Baukredit in der Höhe von 28 Mio CHF entscheiden. Sofern das Parlament dem Projekt zustimmt und den Kredit bewilligt, kann 2007 mit dem Bau begonnen werden. Die Inbetriebnahme des Sicherheitslabor VBS ist für 2010 geplant.
Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hatte den Bundesrat ersucht, die zu deckenden Bedürfnisse an Hochsicherheitslaboratorien im Human-, Veterinär- und Umweltbereich im zivilen als auch im militärischen Bereich abzuklären. Die Finanzdelegation hat vom Bundesratsbeschluss Kenntnis genommen und wird den Beschluss der Finanzkommission des Nationalrates zur Stellungnahme weiterleiten.
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