Schweiz soll der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) beitreten
Bern, 13.05.2009 - Die Schweiz soll der neuen Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) beitreten. Dies hat der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung beschlossen. Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird die Beitrittsurkunde am 27. Mai 2009 in Berlin unter Vorbehalt der Ratifikation durch die Bundesversammlung unterzeichnen. Der Bundesrat betrachtet den Beitritt zu IRENA als wichtigen Schritt zur Förderung der erneuerbaren Energien.
Die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (International Renewable Energy Agency - IRENA) wurde am 26. Januar 2009 in Bonn gegründet. Bisher sind 78 Staaten beigetreten, darunter beinahe alle europäischen Staaten, Indien, Südkorea, zahlreiche Drittweltstaaten, sowie einzelne OPEC-Staaten wie die Vereinigten Arabischen Emirate. Japan, die USA und Australien nehmen zurzeit einen Beobachterstatus ein. Auch die Schweiz hatte an der Gründungskonferenz, vertreten durch Bundesrat Leuenberger, lediglich als Beobachter teilgenommen, da der Bundesrat vor einem Beitritt der Schweiz die organisatorischen und finanziellen Modalitäten klären wollte. Dies ist in der Zwischenzeit geschehen und der Bundesrat hat heute entschieden, dass die Schweiz IRENA beitreten soll. Der finanzielle Beitrag der Schweiz an IRENA wird rund 800'000 Franken pro Jahr betragen.
Der Bundesrat ist der Ansicht, dass IRENA für die international vernetzte Entwicklung und Förderung der erneuerbaren Energien eine wichtige Rolle spielen wird. Ein Beitritt zu dieser Organisation wird es der Schweiz und den Schweizer Unternehmen ermöglichen, sich beim Austausch von Wissen und Technologien sowie im zukunftsträchtigen internationalen Markt der erneuerbaren Energien aktiv zu beteiligen.
Bundesrat Moritz Leuenberger wird die Beitrittsurkunde am 27. Mai 2009 in Berlin unter Vorbehalt der Ratifikation durch die Bundesversammlung unterzeichnen. Das UVEK wird dazu in den nächsten Wochen zuhanden des Bundesrates eine Botschaft an die Bundesversammlung vorbereiten.
IRENA - International Renewable Energy Agency
Die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien IRENA wurde am 26. Januar 2009 anlässlich einer Ministerkonferenz in Bonn gegründet. Diese Agentur, die auf Initiative von Deutschland, Dänemark, Spanien und Österreich zustande gekommen ist, soll eine treibende Kraft für die verstärkte Förderung von erneuerbaren Energie in Industrie- und Entwicklungsländern werden. Dazu soll IRENA ihre Mitgliedstaaten praxisnah unterstützen, bei der Anpassung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen beraten, dazu beitragen, Kompetenzen aufzubauen und den Zugang zu Informationen über erneuerbare Energien und zum neuesten Stand des technischen Know-hows erleichtern.
IRENA steht allen UNO-Mitgliedstaaten offen. Ihre obersten Gremien sind die jährlich tagende Versammlung und der halbjährlich tagende Rat, in dem elf bis einundzwanzig von der Versammlung gewählte Mitglieder vertreten sind. Das Sekretariat der IRENA wird vom Generaldirektor geleitet. Der Aufbau der Agentur wird derzeit von einer vorbereitenden Kommission (Prepcom) begleitet, die Ende Juni 2009 den Sitz und den Generalsekretär küren wird.
www.irena.org
Adresse für Rückfragen
Generalsekretariat UVEK, Presse- und Informationsdienst (PID), Tel. 031 322 55 11
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