Bundesrat Moritz Leuenberger an europäischen Veranstaltungen zur Verkehrs- und Energiepolitik
Bern, 20.05.2009 - Vom 26. bis 28. Mai wird Bundesrat Moritz Leuenberger drei Anlässe im Ausland wahrnehmen. Auf Einladung von EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani unterzeichnen die Verkehrsminister von sechs Staaten eine Absichtserklärung über die Optimierung des Güterverkehrskorridors zwischen Genua und Rotterdam. Tags darauf erläutert der UVEK-Vorsteher in Berlin auf Einladung des deutschen Umweltministers Sigmar Gabriel gegenüber deutschen Parlamentariern, wie die Schweiz den Standort für ein Tiefenlager für nukleare Abfälle bestimmt. Bundesrat Leuenberger wird dort zudem die Beitrittsurkunde der Schweiz zur Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA) unterzeichnen. Anschliessend tritt er als Hauptreferent und Podiumsteilnehmer an mehreren Workshops des Internationalen Transport-Forums in Leipzig auf. Des weiteren nimmt Bundesrat Leuenberger auf Einladung des deutschen Verkehrsministers Wolfgang Tiefensee an einem Anlass der Kinderuniversität Leipzig und an einem öffentlichen Forum zum Thema Globalisierung teil.
An der Ministerkonferenz in Genua am Dienstag, 26. Mai, werden neben Moritz Leuenberger auch die Verkehrsminister der Niederlande, Deutschlands, Belgiens, Frankreichs und Italiens sowie der Vizepräsident der EU-Kommission, Antonio Tajani, zugegen sein. Sie beabsichtigen, den Eisenbahnkorridor Lyon/Genua – Basel – Duisburg – Rotterdam/Antwerpen bis 2015 mit dem einheitlichen European Rail Traffic Management System (ERTMS) auszurüsten. Dieses interoperable Eisenbahn-Betriebsführungssystem umfasst unter anderem das Signal- und Zugsicherungssystem ETCS. Die Schweiz hat ETCS bereits auf der Neubaustrecke Mattstetten – Rothrist sowie auf der Lötschberg-Basislinie realisiert und wird nun die Zulaufstrecken zu den neuen Basistunnels umrüsten. Sie hat grosses Interesse daran, dass ETCS auf dem gesamten Nord-Süd-Korridor eingeführt wird, weil damit einheitliche Vorgaben für Betrieb und Rollmaterial bestehen.
Am Mittwoch vormittag, 27. Mai, unterzeichnet Bundesrat Leuenberger in Berlin die Beitrittsurkunde der Schweiz zur Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA). Er erläutert anschliessend auf Einladung des deutschen Umweltministers Sigmar Gabriel vor dem Umweltausschuss des Bundestags das Verfahren der Schweiz zur Bestimmung eines Standorts für ein Tiefenlager für nukleare Abfälle. Zudem präsentiert die deutsche "Expertengruppe Schweizer Tiefenlager" ihre Einschätzung des Schweizer Verfahrens sowie der Beteilungsmöglichkeiten von Deutschland bei grenznahen Standorten von Tiefenlagern.
Vom Nachmittag des 27. bis am Abend des 28. Mai nimmt der UVEK-Vorsteher im Rahmen des internationalen Verkehrsforums (ITF) 2009 in Leipzig am ministeriellen Treffen zur Marktöffnung im Verkehrsbereich und an vier weiteren Veranstaltungen teil:
- Bei der Gemeinschaft der europäischen Bahnen und Infrastrukturgesellschaften (CER) hält Bundesrat Leuenberger ein Impulsreferat zur Rolle der Bahnen in Zeiten der Wirtschafts- und Umweltkrise. Dieser Auftritt erfolgt auf Anfrage der CER. Die Verkehrspolitik der Schweiz hat in Europa Vorbildfunktion.
- Auf Einladung des deutschen Verkehrsministers Wolfgang Tiefensee trifft Moritz Leuenberger anschliessend an der Kinderuniversität rund 200 Schülerinnen und Schüler aus Leipzig und diskutiert mit ihnen über die Auswirkungen der Globalisierung auf den Verkehr.
- Darüber hinaus äussert sich Moritz Leuenberger als Podiumsteilnehmer am ITF generell zu den sozialen und ökologischen Herausforderungen der Wirtschaftskrise.
- Schliesslich hat der deutsche Verkehrsminister Bundesrat Leuenberger auch als Teilnehmer für ein öffentliches Podium verpflichtet, welches die Globalisierung und ihre sozialen Folgen thematisiert.
Das Weltverkehrsforum ist dem Thema „Verkehr für eine globale Wirtschaft, Herausforderungen und Chancen in der Wirtschaftskrise“ gewidmet. Das von der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) ins Leben gerufene Forum ist die weltweit bedeutendste Plattform für Verkehr, Logistik und Mobilität. Es wird von Verkehrsministern aus 52 Ländern getragen.
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