Umweltpolitik nützt Mensch, Natur und Wirtschaft

Bern, 19.01.2006 - Aufgabe des seit dem 1. Januar 2006 bestehenden Bundesamts für Umwelt BAFU ist es, in der Schweiz Lebensqualität, eine gesunde Umwelt und gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu fördern. Erreichen will das neue Amt dieses Ziel im Dialog mit Kantonen, der Wirtschaft, der Politik und der Gesell-schaft, sagte BAFU-Direktor Bruno Oberle heute anlässlich der Präsentation des BAFU. Nötig sei dabei eine gesamtheitliche, volkswirtschaftliche Abwä-gung aller Aktivitäten in der Umweltpolitik unter Berücksichtigung von Kosten und Nutzen.

„Umweltpolitik ist Ressourcenpolitik: Sie regelt den Zugang zu natürlichen Ressourcen, nebst Arbeit und Kapital der klassische Produktionsfaktor“. Diese Umschreibung ist für BAFU-Direktor Bruno Oberle die Basis für die Tätigkeit des Bundesamts für Umwelt BAFU; Es ist hervorgegangen aus der Fusion des Bundesamts für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) und grossen Teilen des Bundesamts für Wasser und Geologie (BWG). Die Umweltpolitik und das BAFU als ihr wichtigster Akteur auf Bundesebene tragen dazu bei, die Grundbedürfnisse von Gesellschaft und Wirtschaft sicherzustellen und zwar in folgenden Bereichen:

· Sicherheit

Schutz des Menschen und erheblicher Sachwerte vor Naturgefahren wie Hochwasser, Rutschungen, Lawinen, Erosionen, Steinschlag, Erdbeben, sowie Schutz vor technischen Risiken wie Chemieunfälle. Dabei geht es einerseits um Prävention (Risiken minimieren), andererseits um Mithilfe im Schadensfall (Bewältigung von Katastrophen).

· Gesundheit

Schutz des Menschen vor übermässiger Belastung durch Lärm, schädliche Organismen und Stoffe, nichtionisierende Strahlung, Luftschadstoffe.

· Natürliche Vielfalt

Erhalten der Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten sowie ihrer natürlichen Lebensräume.

· Produktionsgrundlagen bzw. Rohstoffe

Langfristige Erhaltung und nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen Boden, Wasser, Luft, Wald, biologische, landschaftliche Vielfalt und hochwertige Wohngegenden.

Massnahmen im Dialog abstimmen, volkswirtschaftliche Betrachtung

Zur Erreichung dieser Ziele will das BAFU den Schutz und die Nutzung der natürlichen Lebensgrundlagen wie Luft, Wasser, Boden, Wald, ruhige Wohngegenden oder schöne Landschaften konsequent aufeinander abstimmen. Einzelne umweltpolitische Massnahmen müssen laut Bruno Oberle im Zusammenspiel mit anderen Politikbereichen wie zum Beispiel Finanzen, Infrastruktur, Landwirtschaft oder Aussenpolitik betrachtet werden – erst dann lasse sich beurteilen, ob sie gesellschaftlich und wirtschaftlich wirklich sinnvoll seien.

Zwar könne dies im Einzelfall dazu führen, dass eine aus rein fachlicher Sicht notwendige Massnahme (noch) nicht realisiert werde. „Unter dem Strich führt dies jedoch zu einer stärkeren Umweltpolitik.“ Zentral bei dieser gesamtheitlichen Betrachtung: Sie muss partnerschaftlich erfolgen, in engem Dialog zwischen Bundesamt für Umwelt mit Kantonen und Partnern aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft.

„Die Herausforderung der Umweltpolitik besteht also darin, den Zugang zu den natürlichen Lebensgrundlagen so zu regeln, dass für Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft ein Optimum erreicht wird“, sagte Bruno Oberle. Wichtig sei dabei die volkswirtschaftliche Betrachtung von Massnahmen: Welches ist ihr Nutzen, welches sind die Kosten?

Neue Phase der Umweltpolitik

Für Bruno Oberle hat in der Umweltpolitik eine neue Phase begonnen. Ab der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts hätten sich der Schweiz akute Umweltprobleme gestellt – Abfallhalden, extreme Luft- und Gewässerverschmutzung, etc. Diese seien in vielen Bereichen erfolgreich gelöst worden. „Wir haben heute eine sehr solide gesetzliche Basis“. Darauf aufbauend stehe heute die langfristige Erhaltung und Nutzung der natürlichen Ressourcen an. Als Schwerpunkte aus der breiten Palette der Aufgabe nannte Bruno Oberle unter anderem die Wald- und Klimapolitik oder die Sicherheit vor Chemikalien (siehe Faktenblatt 3).

Adresse für Rückfragen

Bruno Oberle, Direktor BAFU, 079 687 11 65
Andreas Götz, Vizedirektor BAFU, 079 475 64 78
Willy Geiger, Vizedirektor BAFU, 079 687 11 67
Christine Hofmann, Vizedirektorin BAFU, 079 277 51 85