Kantone leisten grossen Beitrag an die Ziele der Energie- und Klimapolitik

Bern, 16.09.2009 - Die Kantone leisten mit ihren kantonalen Förderprogrammen einen wesentlichen Beitrag zur Erhöhung der Energieeffizienz und damit zur Erreichung der Energie- und CO2-Ziele des Bundes. Dies zeigt die Studie zu den Wirkungen der kantonalen Förderprogramme im Jahr 2008.

Im Jahr 2008 verfügten 23 Kantone über die rechtlichen Voraussetzungen für ein kantonales Förderprogramm. Insgesamt wurden 58,7 Millionen Franken an Fördermitteln, fast 10 Millionen Franken mehr als im Vorjahr, ausbezahlt (45,4 Millionen Kantonsmittel und 13,3 Millionen Globalbeiträge des Bundes im Rahmen von EnergieSchweiz). Wie die Studie „Wirkungsanalyse kantonaler Förderprogramme" zeigt, konnten dank diesen Förderprogrammen erneut sehr gute Resultate erzielt werden:

Eine energetische Wirkung von 5'600 Millionen Kilowattstunden (kWh) bezogen auf die ganze Lebensdauer der Massnahmen,
Reduktion des CO2-Ausstosses um 69‘000 Tonnen CO2. Dies entspricht einer Reduktion um insgesamt 1,5 Millionen Tonnen CO2 bezogen auf die ganze Lebensdauer der Massnahmen,
227 Millionen Franken an energetischen Investitionen,
Beschäftigungswirkung von 1'810 Personenjahren.

Wesentliche Anteile der direkten Fördermittel flossen in Massnahmen zur Verbesserung der Gebäudehülle (MINERGIE und Sanierung von Fassaden, Dächern, Fenstern, etc.) sowie in die Förderung von automatischen Holzfeuerungen und Sonnenkollektoren. Gesamtschweizerisch wurde ein Wirkungsfaktor von 1,2 kWh/Rp. errechnet (d.h. pro eingesparte kWh wurden 0,8 Rappen an Fördergeldern eingesetzt).

Diese erfreulichen Ergebnisse zeigen, dass die Kantone im Gebäudebereich die richtigen Schwerpunkte zur Erhöhung der Energieeffizienz setzen und sich die Globalbeiträge des Bundes als energiepolitisches Instrument weiterhin bewähren. Ab 2010 neu hinzu kommt das nationale Gebäudesanierungsprogramm der Kantone, für das ab 2010 jährlich bis zu 200 Millionen Franken aus der Teilzweckbindung der CO2-Abgabe zur Verfügung gestellt werden. Damit und mit einer möglichst zügigen Umsetzung der Bestimmungen der neuen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn 2008) in kantonales Recht, leisten die Kantone auch in Zukunft einen entscheidenden Beitrag zur schweizerischen Energie- und Klimapolitik.

Zusatzinformation: Verteilung der Globalbeiträge 2009 an die Kantone

Im Jahr 2009 werden die Globalbeiträge (total 80 Millionen Franken) an 24 Kantone ausgerichtet. Die von diesen 24 Kantonen bereitgestellten Fördermittel sind von rund 50 Millionen Franken im Jahr 2008 auf rund 110 Millionen Franken erhöht worden. Voraussetzungen für die Auszahlung von Globalbeiträgen sind eine kantonale Rechtsgrundlage sowie ein Förderprogramm, für das der Kanton eigene Mittel in mindestens der Höhe des Globalbeitrags des Bundes bereitstellen muss. Im Jahr 2009 verfügen einzig die Kantone Schwyz und Zug nicht über die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen.

Die massive Erhöhung der Budgets bei Bund und Kantonen gegenüber dem Vorjahr geht auf die im Dezember 2008 vom Parlament im Rahmen der konjunkturellen Stabilisierungsprogramme beschlossene Kreditaufstockung für Massnahmen im Bereich der Energie- und Abwärmenutzung zurück.

Fragen im Zusammenhang mit der Förderung der Energie- und Abwärmenutzung sowie Gesuche um Finanzhilfe sind direkt an die Energiefachstelle des betreffenden Kantons zu richten. Weitere Informationen dazu unter: www.bfe.admin.ch/foerderung

Das Bundesamt für Energie und die Konferenz kantonaler Energiedirektoren veröffentlichen heute die folgenden drei Berichte:

Globalbeiträge an die Kantone nach Art. 15 Energiegesetz EnG: Wirkungsanalyse kantonaler Förderprogramme - Ergebnisse der Erhebung 2008
INFRAS, Zürich: Fabia Moret, Stefan Kessler, Florian Kasser und Rolf Iten;
Vertrieb: BFE, 3003 Bern, Tel. 031 322 56 53, bellinda.tria@bfe.admin.ch

Stand der Energiepolitik in den Kantonen 2009
BFE, Sektion Öffentliche Hand und Gebäude, Bern;
Vertrieb: BFE, 3003 Bern, Tel. 031 322 56 53, bellinda.tria@bfe.admin.ch

Der Bericht enthält Informationen zur aktuellen Energiepolitik in den Kantonen sowie über deren Aktivitäten in den Bereichen Gesetzgebung, Vorbildfunktion, Förderung, interkantonale Zusammenarbeit und freiwillige Massnahmen im Rahmen von EnergieSchweiz.

Harmonisiertes Fördermodell der Kantone (HFM 2009): Schlussbericht
INFRAS, Zürich: Stefan Kessler und Fabia Moret;
Vertrieb: BFE, 3003 Bern, Tel. 031 322 56 53, bellinda.tria@bfe.admin.ch

Das harmonisierte Fördermodell bildet die Grundlage für die Kantone zur Angleichung ihrer Fördermodelle sowie zur Vereinfachung des Vollzugs über die Kantonsgrenzen hinweg. Das HFM lässt den Kantonen weiterhin genügend Spielraum, um eigene energiepolitische Schwerpunkte zu setzen und ihrer Finanzkraft Rechnung zu tragen. Die Version 2009 berücksichtigt die geänderten Rahmenbedingungen (u.a. Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich MuKEn 2008, Neuerungen bei den relevanten Normen, Kostenkennwerte) seit Veröffentlichung der letzten revidierten Version aus dem Jahr 2007. Das HFM 2009 wurde zudem gezielt darauf abgestimmt, dass es als Grundlage für das nationale Gebäudesanierungsprogramm ab 2010 dienen kann. Damit besteht die Gewähr, dass die kantonalen Förderprogramme optimal mit dem nationalen Gebäudesanierungsprogramm koordiniert sind und effizient darauf aufbauen können.

Adresse für Rückfragen

Hansruedi Kunz, Präsident der Konferenz kantonaler Energiefachstellen, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft AWEL, Kanton ZH, Tel. 043 259 42 72
Thomas Jud, Sektion Öffentliche Hand und Gebäude, BFE, Tel. 031 322 56 61