Aktionsprogramm EnergieSchweiz soll bis 2020 weiterlaufen

Bern, 04.12.2009 - Das Aktionsprogramm EnergieSchweiz soll bis Ende 2020 weiterlaufen. Der Bundesrat hat heute grünes Licht für die Vorbereitung der nächsten zehn Programmjahre gegeben. Das Programm für Energieeffizienz und erneuerbare Energien soll überarbeitet und stärker auf die aktuellen energie- und klimapolitischen Herausforderungen ausgerichtet werden. Es soll sich dabei auf die Schwerpunkte Information, Beratung, Sensibilisierung für Energiefragen sowie die Aus- und Weiterbildung konzentrieren. Zum bereits bestehenden umfangreichen Netzwerk sollen ausserdem auch neue Partnerschaften mit der Wirtschaft aufgebaut werden. Das überarbeitete Programm für die Jahre 2011 bis 2020 wird vom Bundesrat Mitte 2010 verabschiedet, so dass der Neustart von EnergieSchweiz im Januar 2011 erfolgen kann.

Die beiden Aktionsprogramme Energie2000 (1990-2000) und EnergieSchweiz (2001-2010) waren und sind vom Geist ihrer Zeit geprägt, der die Lösung der energie- und klimapolitischen Probleme fast ausschliesslich in freiwilligen Massnahmen sah. Die beiden Programme wurden deshalb zunächst auch kaum durch gesetzliche Vorschriften unterstützt. Dennoch erzielten sie beachtliche energetische Wirkungen, indem sie umfassende Netzwerke mit Partnern aus Wirtschaft, Gemeinwesen und Politik aufbauen und diese mit Vereinbarungen und Kooperationen einbinden konnten.

Heute, ein Jahr vor Ende des laufenden Programms EnergieSchweiz, stehen die Themen Energieversorgungssicherheit und Bekämpfung des Klimawandels zuoberst auf der politischen Agenda. In der Schweiz wurde deshalb in den letzten fünf Jahren eine Vielzahl neuer energie- und klimapolitischer Massnahmen beschlossen und auf gesetzlicher Basis verbindlich eingeführt. Dazu gehören beispielsweise die CO2-Abgabe auf Brennstoffen, die kostendeckende Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien, strenge Verbrauchsvorschriften für Geräte und Lampen, der Gebäude-Energieausweis der Kantone oder das ab 2010 laufende Gebäudesanierungsprogramm, das aus der Teilzweckbindung der CO2-Abgabe auf Brennstoffen finanziert wird.

Weiterführung von EnergieSchweiz in der Anhörung mit grosser Mehrheit begrüsst

Welche Aufgaben EnergieSchweiz in diesem neuen Umfeld ab 2011 übernehmen soll, hat die Strategiegruppe des Programms im September 2009 im Konzept "EnergieSchweiz nach 2010" festgelegt. Dieses Konzept war Kantonen, politischen Parteien, Wirtschaftsverbänden, Energie-, Umwelt- und Konsumentenorganisationen, den bisherigen Partnern von EnergieSchweiz sowie weiteren Interessierten Anfang 2009 zur Anhörung unterbreitet worden. In den rund 120 eingegangenen Stellungnahmen zeigte sich eine grosse Mehrheit von mehr als 90% überzeugt, dass EnergieSchweiz als zentrale Plattform zur Vernetzung, Koordination, Information und Motivation fortzuführen sei. Auch in Zukunft brauche es neben den gesetzlichen freiwillige Massnahmen. EnergieSchweiz mit seinem umfassenden Netzwerk sei Garant dafür, dass dieser bewährte Massnahmenmix durch den Einbezug von Kantonen, Gemeinden, Städten, der Wirtschaft und wichtiger Energie-, Umwelt- und Konsumentenorganisationen auch weiterhin erfolgreich sein wird.

Effizientere Organisation

Die Leitung von EnergieSchweiz soll weiterhin vom Bundesamt für Energie wahrgenommen werden, das dem Programm für den Neustart ab 2011 eine noch effizientere Organisationsstruktur mit klar definierten Aufgaben für alle Partner geben wird. Insbesondere soll der Fokus auf Information, Beratung und Sensibilisierung sowie auf die Aus- und Weiterbildung gelegt und neue Kooperationen mit der Energiewirtschaft, Wirtschaftsorganisationen, Branchendachverbänden, Immobilienverwaltungen oder auch mit einzelnen Unternehmen im Sinne von „Public Private Partnerships" aufgebaut werden. Durch den vermehrten Einbezug der Partner bei der Finanzierung, kann das Gesamtbudget von EnergieSchweiz in der bisherigen Höhe von rund 40 Millionen Franken pro Jahr belassen werden.

Bundesrat setzt auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien

Der Bundesrat hat heute von den Ergebnissen der Anhörung und vom Konzept "EnergieSchweiz nach 2010" Kenntnis genommen und grünes Licht für die Vorbereitungsarbeiten zur Weiterführung des Programms um zehn Jahre von 2011 bis Ende 2020 gegeben. Das Programm soll auch in Zukunft einen massgeblichen Beitrag zum Ausbau der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien leisten.

Das UVEK nimmt nun die Arbeiten zur Detailplanung des Nachfolgeprogramms auf. Dieses stützt sich auf das Konzept der Strategiegruppe und wird auf die aktuellen energiepolitischen Herausforderungen und Instrumente ausgerichtet. Der Bundesrat wird Mitte 2010 über das neue Detailprogramm entscheiden, so dass danach die Ausschreibungen für Projekte und Partnerschaften gestartet werden können. Der Neustart des Programms erfolgt im Januar 2011.

Adresse für Rückfragen

Michael Kaufmann, Vizedirektor BFE und Programmleiter EnergieSchweiz, Tel. 031 322 56 02 / 079 592 91 80