Bundesrat Leuenberger trifft EU-Kommissare und Mitglieder der belgischen Regierung in Brüssel
Bern, 14.04.2010 - Am Montag, 19. April 2010, wird Bundesrat Moritz Leuenberger für mehrere bilaterale Gespräche nach Brüssel reisen. Er trifft sich mit Siim Kallas, dem EU-Kommissar für Verkehr und Vizepräsidenten der EU-Kommission, sowie mit EU-Umweltkommissar Janez Potočnik. Vorgesehen sind darüber hinaus Unterredungen mit Paul Magnette, dem belgischen Minister für Klima und Energie, sowie mit Etienne Schouppe, dem Staatssekretär für Mobilität in der belgischen Regierung. Belgien wird in der zweiten Hälfte des Jahres die EU-Präsidentschaft innehaben.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wird EU-Verkehrskommissar Siim Kallas über die Entwicklung der Schweizer Verlagerungspolitik und der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) informieren. Ein weiteres Thema wird die Entwicklung der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T) sein, namentlich des Korridors Rotterdam–Genua, der durch die Schweiz führt. Bundesrat Leuenberger wird dabei über den im Herbst bevorstehenden Hauptdurchschlag im Gotthard-Basistunnel informieren.
Er will darüber hinaus auf die Bedeutung der durchgehenden Ausrüstung des Korridors Rotterdam–Genua mit dem europäisch standardisierten Signal- und Zugsicherungssystem ETCS (European Train Control System) hinweisen. ETCS ist die Grundlage für eine europaweite Interoperabilität der Eisenbahnen und somit für die Stärkung des Schienengüterverkehrs.
Mit EU-Umweltkomissar Janez Potočnik wird Bundesrat Leuenberger die Beziehungen der Schweiz zur EU im Bereich Umweltpolitik sowie ihre Einbettung in andere Politikbereiche erörtern. Auch die Bewahrung der Biodiversität soll thematisiert werden. Der EU-Ministerrat hat dazu kürzlich neue Ziele definiert, derweil der Bundesrat voraussichtlich noch in diesem Jahr ebenfalls eine Biodiversitätsstrategie verabschieden wird. Die UNO hat 2010 zum Jahr der Biodiversität erklärt. Potočnik war in seiner letzten Funktion in der EU-Kommission verantwortlich für Wissenschaft und Forschung und zeichnete 2007 seitens der EU verantwortlich für die Erneuerung des Forschungsabkommens zwischen der Schweiz und der EU.
Beziehungspflege im Hinblick auf EU-Präsidentschaft Belgiens
Danach wird Moritz Leuenberger Paul Magnette treffen, den belgischen Minister für Klima und Energie. Belgien wird in der zweiten Hälfte 2010 die EU-Präsidentschaft innehaben. Leuenberger wird sich mit seinem Amtskollegen über die laufenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU im Bereich Elektrizität austauschen und die künftige Ausrichtung des „Strategischen Energietechnologie-Plans“ (SET-Plan) der EU besprechen. Der SET-Plan soll einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele der EU leisten. Die Schweiz ist über das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm in die Arbeiten zum SET-Plan eingebunden. Zur Sprache kommen sollen zudem auch die neuen Vorschläge der EU zur Gasversorgungssicherheit und das EU-Energieinfrastrukturpaket.
Mit Etienne Schouppe, Staatssekretär für Mobilität in der Regierung Belgiens, wird Bundesrat Leuenberger schliesslich über die Koordination zwischen der Schweizer und der Verkehrspolitik der EU sprechen.
Hinweis an die Medienschaffenden: Im Anschluss an die Gespräche findet ein point de presse mit Bundesrat Leuenberger statt.
Ort: Mission der Schweiz bei der EU, Salle médias (Place du Luxembourg 1, Brüssel)
Zeit: 16.00 Uhr
Adresse für Rückfragen
Presse- und Informationsdienst UVEK, Tel. 031 322 55 11
Sabrina Dallafior, Mission der Schweiz bei der EU, Tel. +32 2 286 13 04
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