Bundesrat Leuenberger sprach in Brüssel mit EU-Verkehrskommissar Siim Kallas über die Auswirkungen des Vulkanausbruchs in Island
Bern, 19.04.2010 - Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute in Brüssel mit EU-Verkehrskommissar Siim Kallas über die Auswirkungen des Vulkansausbruchs in Island für den eurpäischen Luftverkehr gesprochen und an einer Sitzung der europäischen Verkehrsminister teilgenommen. Daneben ging es beim Treffen mit Kallas um allgemeine verkehrspolitische Fragen, etwa den Ausbau des Bahnkorridors Rotterdam-Genua. Weiter traf sich Leuenberger mit Paul Magnette, dem belgischen Minister für Klima und Energie sowie Etienne Schouppe, dem Staatssekretär für Mobilität in der belgischen Regierung. In diesen Gesprächen wurden verkehrs- und energiepolitische Fragen behandelt, darunter die laufenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU im Strombereich.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und EU-Verkehrskommissar Siim Kallas waren sich darüber einig, dass die Sicherheit in der Luftfahrt bei den zu treffenden Massnahmen im Zusammenhang mit der Aschewolke über Teilen Europas oberste Priorität hat. Sie waren auch beide der Meinung, dass diese Massnahmen in der alleinigen Verantwortung der jeweiligen Staaten liegen. Es sei jedoch wichtig, dass sich die europäischen Länder dabei koordinieren, die verfügbaren Informationen austauschen und bei der Sperrung des Luftraumes die gleichen Kriterien anwenden. Zu diesem Zweck organisierte die EU heute eine Videokonferenz aller EU-Verkehrsminister, an der auch Bundesrat Leuenberger teilnahm.
Im Weiteren informierte Leuenberger den EU-Verkehrskommissar über die Schweizerische Verlagerungspolitik und die Ausgestaltung und Entwicklung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Zudem sprachen Leuenberger und Kallas über die Entwicklung der Transeuropäischen Verkehrsnetze, insbesondere den Bahnkorridor zwischen Rotterdam und Genua, welcher durch die Schweiz führt. Mit der Neuen Alpentransversale (NEAT) als leistungsfähiger Flachbahn durch die Alpen realisiert die Schweiz derzeit ein zentrales Element dieses Korridors. Leuenberger informierte Kallas über den im Herbst bevorstehenden Hauptdurchschlag im Gotthard-Basistunnel.
Interoperabilität in der europäischen Bahnlandschaft erhöhen
Bundesrat Leuenberger wies in diesem Zusammenhang auch darauf hin, wie wichtig die durchgehende Ausrüstung der Strecke Rotterdam-Genua mit dem europäisch standardisierten Signal- und Zugsicherungssystem ETCS (European Train Control System) ist. Dieses erhöht nicht nur die Sicherheit und ermöglicht hohe Geschwindigkeiten, sondern verbessert auch die Interoperabilität zwischen den europäischen Ländern und damit die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnen im Personen- und Güterverkehr entscheidend.
Austausch über Verhandlungen im Strombereich
Nach den Gesprächen mit den EU-Vertretern traf sich Bundesrat Leuenberger mit dem belgischen Klima- und Energieminister Paul Magnette. Belgien wird in der zweiten Hälfte 2010 die EU-Präsidentschaft innehaben. Die beiden Minister tauschten sich insbesondere über die laufenden Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz im Strombereich aus. Ziel dieser Verhandlungen ist eine Harmonisierung des Schweizer und des EU-Strommarktes. Im Weiteren ging es um die Konsequenzen der Klimakonferenz in Kopenhagen und die Vorbereitungen der Folgekonferenz in Cancun. Die beiden Minister waren sich einig, dass die Frage der Finanzierung der Massnahmen für den Ausgang der Verhandlungen zentral sein wird.
Mit Etienne Schouppe, dem Staatssekretär für Mobilität in der Regierung Belgiens sprach Moritz Leuenberger über die Koordination zwischen der Schweizer Verkehrspolitik und derjenigen der EU.
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