EnergieSchweiz startet zur zweiten Etappe

Bern, 11.06.2010 - Der Bundesrat hat das Konzept von EnergieSchweiz 2011 - 2020 verabschiedet. In den kommenden 10 Jahren wird sich das Aktionsprogramm an den aktuellen energie- und klimapolitischen Herausforderungen orientieren und mit seinen Partnern aus Kantonen, Gemeinden, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft innovative Projekte durchführen sowie Informationen und Beratungsleistungen für Bevölkerung, Kommunen, Gewerbe und Industrie bereitstellen. Der operative Start der zweiten Etappe von EnergieSchweiz erfolgt im Januar 2011.

Im Dezember 2009 hatte sich der Bundesrat bereits für die Weiterführung des Aktionsprogramms EnergieSchweiz ausgesprochen und grünes Licht für die Ausarbeitung des Detailkonzepts der nächsten zehn Programmjahre gegeben (siehe Medienmitteilung vom 4.12.2009). Dieses Konzept liegt nun vor und wurde heute vom Bundesrat verabschiedet.

Was ist neu?

Das Konzept des seit 2001 laufenden Aktionsprogramms für Energieeffizienz und erneuerbare Energien wurde vollständig überarbeitet und stärker auf die aktuellen energie- und klimapolitischen Herausforderungen ausgerichtet. Insbesondere stützt sich EnergieSchweiz in seiner zweiten Etappe auf die 2007 festgelegte energiepolitische Vier-Säulen-Strategie des Bundesrates ab (1. Energieeffizienz, 2. Erneuerbare Energien, 3. Grosskraftwerke, 4. Energieaussenpolitik). Konkret soll das Programm einen massgeblichen Beitrag zur Ausschöpfung der Potenziale der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien leisten.

EnergieSchweiz soll dazu einerseits die gesetzlichen Vorschriften, Förderprogramme und marktwirtschaftlichen Instrumente der Energie- und Klimapolitik unterstützen. Andererseits soll es mit innovativen Projekten, Partnerschaften, Beratungsinitiativen und anderen gezielten Aktivitäten die Umsetzung von freiwilligen Massnahmen in Haushalten, Kommunen, Gewerbe und Industrie fördern.

EnergieSchweiz verstärkt speziell die Schwerpunkte energieeffiziente und emissionsarme Mobilität, sparsame elektrische Geräte und Motoren sowie die Aus- und Weiterbildung. Im Gegenzug verringert das Programm sein Engagement bei den Gebäuden und den erneuerbaren Energien. Dies ist möglich, weil in diesen Bereichen neue energie- und klimapolitische Instrumente wie das Gebäudeprogramm oder die kostendeckende Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien zum Tragen kommen. Als zentrales Querschnittsthema wird sich EnergieSchweiz der Elektrizität im ganzheitlichen Energiesystem widmen. Mehr Gewicht erhalten ausserdem Energiefragen in Städten, Gemeinden, Regionen und Agglomerationen.

Neue Partnerschaften, gleiches Budget

Wie in der ersten Programmphase soll EnergieSchweiz 2011 - 2020 auch weiterhin von einem dichten Netzwerk aus Bund, Kantonen, Gemeinden, Wirtschaft, Verbänden und Organisationen getragen und umgesetzt werden. Die strategische Steuerung des Programms übernimmt eine vom UVEK geleitete Strategiegruppe mit Vertretern aus Bund, Kantonen, Gemeinden und Städten, Wirtschaft, Umwelt- und Konsumentenorganisationen. Das Bundesamt für Energie (BFE) ist für die operative Leitung des Programms verantwortlich.

Die bisherigen mehrjährigen Leistungsaufträge an Agenturen und Netzwerke von EnergieSchweiz werden durch projektbasierte Partnerschaften abgelöst. Durch den Übergang vom Agenturmodell zur Projekt-Zusammenarbeit kann das Programm seine finanziellen Mittel flexibel und konsequent dort einzusetzen, wo sie die grösste Wirkung erzielen. Zudem sollen neue Partnerschaften mit der Wirtschaft im Sinne von „Public Private Partnerships" aufgebaut werden.

Die Strategiegruppe geht davon aus, dass EnergieSchweiz 2011 - 2020 eine ähnliche finanzielle Ausstattung wie bisher benötigen wird, also rund 30 bis 40 Millionen Franken pro Jahr. Der Bundesrat hat davon Kenntnis genommen. Die benötigten Mittel sind jeweils im Voranschlag des BFE einzustellen und werden vom Parlament im Rahmen der ordentlichen Budgetbeschlüsse bewilligt.

Weiteres Vorgehen

Mit dem heutigen Entscheid des Bundesrats können die Vorbereitungen zur praktischen Umsetzung des Programms nun zügig vorangetrieben werden. Die ersten Projekte werden im Herbst 2010 ausgeschrieben, so dass der Start der zweiten Etappe von EnergieSchweiz im Januar 2011 erfolgen kann.

Adresse für Rückfragen

Michael Kaufmann, Vizedirektor BFE und Leiter Energie Schweiz,
031 322 56 02 / 079 592 91 80