Die Schweiz will Energie-Europa partnerschaftlich mitgestalten
Bern, 07.09.2010 - Die Europäische Union arbeitet an ihrer Energiezukunft. Um die europäischen Konsumentinnen und Konsumenten auch künftig sicher, kostengünstig und mit CO2-armer Energie zu versorgen, braucht es neue Massnahmen und vor allem auch neue Infrastrukturen und Technologien. Beim informellen EU-Energieministerrat vom 6./7. September 2010 in Brüssel betonte Bundesrat Moritz Leuenberger den Willen der Schweiz, beim Aufbau der neuen europäischen Energieversorgung partnerschaftlich mitzuarbeiten und die Verhandlungen für ein Energieabkommen zu einem raschen Abschluss zu bringen.
An dem von der belgischen EU-Ratspräsidentschaft organisierten Treffen diskutierten die Minister Massnahmen zur Sicherstellung der Energieversorgung und zum Schutz aller europäischen Energiekonsumentinnen und -konsumenten. Dazu gehören etwa einfachere Verfahren, konsumentengerechtere Dienstleistungen, verständlichere Informationen sowie die Verpflichtung der Energieunternehmen, ihre Kunden beim Energiesparen zu unterstützen.
Eingehend erörtert wurde auch die Frage der Finanzierung der künftigen Energieinfrastrukturen. Die EU sucht nach pragmatischen, effizienten und kostengünstigen Lösungen bei der Planung der künftigen Netze. Ein wichtiges Thema sind dabei die Bewilligungsverfahren, die EU-weit immer wieder durch Einsprachen verzögert werden. Ein verbesserter Einbezug der Bürgerinnen und Bürger könnte zu mehr Akzeptanz und einem rascheren Konsens in solchen Verfahren beitragen.
Und schliesslich will die EU auch die Energieversorgung in Krisensituationen verbessern. Ein Schritt dazu ist die neue Richtlinie zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung der europäischen Kunden.
Moritz Leuenberger, Chef des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), betonte den Willen der Schweiz, bei den bevorstehenden Entscheiden der EU über Energieinfrastruktur und Technologien und den neuen Massnahmen zum Schutz der Energiekonsumentinnen und -konsumenten mitzuarbeiten. Die Grundlagen für diese Zusammenarbeit werden in den laufenden bilateralen Verhandlungen über ein Energieabkommen zwischen der Schweiz und der EU gelegt. Bundesrat Moritz Leuenberger wies auf die Komplementarität zwischen Schweizer Wasserkraft und Pumpspeichern einerseits und nordeuropäischem Windstrom andererseits hin. Ähnliche Überlegungen stellte auch EU-Energiekommissar Oettinger an. Der Vorsteher des UVEK tauschte sich auch mit dem belgischen Amtskollegen Paul Magnette und dem italienischen Staatssekretär Stefano Saglia aus. Bei letzterem stand der Unterbruch der Transitgas-Leitung im Mittelpunkt.
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