Stellungnahmen zum Raumentwicklungsbericht 2005 ausgewertet

Bern, 04.05.2006 - Die Raumentwicklung in der Schweiz ist nicht nachhaltig. Zu diesem Schluss kommt der «Raumentwicklungsbericht 2005». Diese Feststellung des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) wurde in den zahlreichen Stellungnahmen zum Bericht nicht in Frage gestellt. Während der Gesamtanalyse weitgehend zugestimmt wird, gehen die Meinungen über die zu ergreifenden Massnahmen weit auseinander.

Im Frühjahr 2005 veröffentlichte das ARE den «Raumentwicklungsbericht 2005» (REB). Dieser analysiert die bisherige schweizerische Raumentwicklungspolitik und präsentiert den Entwurf eines «Raumkonzepts Schweiz», das auf den Kriterien der nachhaltigen Entwicklung aufbaut. Das ARE stellte im letzten Jahr den REB an verschiedenen Veranstaltungen in der ganzen Schweiz vor und lud alle interessierten Kreise ein, sich dazu zu äussern.

Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung gingen insgesamt 117 Stellungnahmen beim ARE ein. Nebst den Kantonen äusserten sich verschiedene Bundesämter, Städte und Gemeinden, Regionen sowie Verbände und Organisationen aus den Bereichen Raumplanung, Wirtschaft sowie Umwelt-, Natur- und Heimatschutz zum Bericht. In ihrer Mehrheit stimmten sie der Analyse des REB zu. Unterschiedliche Vorstellungen bestehen aber darin, welche Konsequenzen aus der Analyse zu ziehen sind.

Das ARE fasste nun die Stellungnahmen zum REB zusammen. Es kommt darin zu zwölf zentralen Schlussfolgerungen, die zum Teil zu vertiefenden Studien führen:

Die Einschätzung des REB, dass die Schweizer Raumentwicklung nicht nachhaltig ist, wird generell geteilt. Vermisst wird aber eine detaillierte Evaluation der bisherigen Raumplanung. Eine solche wird – mit internationaler Begleitung – bis im Herbst 2006 nachgeholt.
Verschiedene Aspekte – wie etwa die demografische Entwicklung oder der Klimawandel – sind im REB nicht genügend berücksichtigt, obwohl sie für die künftige Raumentwicklung von grosser Bedeutung sind.
Das Raumkonzept Schweiz und die Grundsätze der nachhaltigen Raumentwicklung werden im Allgemeinen gutgeheissen, doch besteht noch keine Einigkeit, welche Kriterien und Indikatoren zu berücksichtigen sind.
Die Meinungsunterschiede in Bezug auf zukünftige Strategien zwischen städtischen und ländlichen Gebieten sind sehr ausgeprägt.
Die Stellungnahmen stimmen damit überein, dass die Metropolen der Schweiz zu berücksichtigen sind. Doch auch unter den Fachleuten besteht keine Einigkeit darüber, wie in der Schweiz eine Metropole definiert wird und wie viele Metropolen somit zu unterscheiden sind.
Der Vorschlag, dass die kleineren Städte ihre Kräfte in Städtenetzen bündeln sollen, findet Anklang. Interessierte Städte haben sich bereits zu ersten Arbeitssitzungen getroffen, um die Idee zu konkretisieren.
Agglomerationsprogramme und Stadtentwicklungsprojekte erweisen sich als zweckmässige Instrumente.
Das Konzept für eine Differenzierung des ländlichen Raums muss auf Grund der Stellungnahmen überprüft werden.
Das «Raumkonzept Schweiz» wurde nach funktionalen und nicht nach landschaftlichen Aspekten erarbeitet. Um den Landschaftsaspekt besser zu berücksichtigen, wird das ARE weitere Grundlagen erarbeiten.
Die Szenarien des REB können in unveränderter Form weiterhin als Diskussionsgrundlage dienen.
Generell wird die Notwendigkeit anerkannt, sich auf ein landesweites Bild der Raumentwicklung wie das «Raumkonzept Schweiz» stützen zu können.
Die Meinungen über konkrete Umsetzungsmassnahmen weichen stark voneinander ab. Umstritten ist insbesondere, ob die Zentralisierung oder die Dezentralisierung zu favorisieren ist und ob die Ziele mit Anreizen oder eher mit Vorschriften erreicht werden können. Das ARE selbst orientiert sich am Subsidiaritätsprinzip und macht sich für eine Stärkung der Anreizmechanismen stark.

Der «Raumentwicklungsbericht 2005» wird jetzt auf der Basis der Stellungnahmen politisch und technisch weiterbearbeitet. Über konkrete Schritte wird demnächst orientiert.

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