Bund, Kantone, Gemeinden, Städte: Miteinander für eine nachhaltige Raumentwicklung
Bern, 11.05.2006 - Bundespräsident Moritz Leuenberger hat heute zusammen mit Vertretern von Bund, Kantonen, Gemeinden und Städten eine Vereinbarung für ein gemeinsames «Raumkonzept Schweiz» unterzeichnet. In diesem Konzept sollen erstmals schweizweit eine einheitliche Vision für eine nachhaltige Raumplanung definiert und eine koordinierte Raumentwicklungspolitik zwischen allen staatlichen Ebenen erarbeitet werden.
Im März 2005 hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) den «Raumentwicklungsbericht 2005» vorgestellt, der zu einer angeregten Diskussion über die räumliche Entwicklung der Schweiz führte.
Bund, Kantone, Gemeinden und Städte wollen sich nun vertieft mit dem Thema einer zusammenhängenden und nachhaltigen räumlichen Entwicklung der Schweiz befassen. Sie haben daher heute eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Für den Bund unterschrieb sie Bundespräsident Moritz Leuenberger in seiner Funktion als Minister für Raumentwicklung und nachhaltige Entwicklung, für die Kantone der Berner Regierungsrat Werner Luginbühl (Vertreter der Konferenz der Kantonsregierungen KdK) und der Solothurner Regierungsrat Walter Straumann (Vertreter der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz BPUK), für die Gemeinden der Gemeindepräsident von Opfertshofen, Hannes Germann (Schweizerischer Gemeindeverband SGV), und für die Städte der Aarauer Stadtpräsident Marcel Guignard (Schweizerischer Städteverband SSV).
Zentrales Anliegen der Vereinbarung ist es, eine gemeinsame Vision der Raumentwicklung für die Schweiz zu erarbeiten. Vor der Entwicklung dieses so genannten Raumkonzepts werden sich die Partner auf eine gemeinsame Beurteilung der aktuellen Situation und der Tendenzen der Raumentwicklung einigen. Auf dieser Basis beabsichtigt der Bund, die Grundzüge der Raumordnung Schweiz von 1996 zu überarbeiten.
Es ist das erste Mal, dass der Bund, die Kantone, die Gemeinden und die Städte ein solches Projekt in Angriff nehmen. Mit diesem Vorhaben wird die Arbeit direkt fortgesetzt, welche die Tripartite Agglomerationskonferenz seit mehreren Jahren leistet; diesmal mit Beteiligung der ländlichen Räume. Das Projekt wird nicht nur eine bessere Koordination der drei staatlichen Ebenen in der Raumentwicklung zur Folge haben, sondern ist auch Ausdruck des Wunsches und der Notwendigkeit einer besseren Zusammenarbeit.
Damit das «Raumkonzept Schweiz» nicht allein die Angelegenheit von Spezialisten und Politikern ist, werden in etwa zehn Regionen jeweils hundert Personen dazu ermuntert, ihre Vorstellungen in den Gestaltungsprozess einzubringen. Dies unter Wahrung der bestehenden Zuständigkeiten. Auf diese Weise erhalten Bevölkerung und Organisationen in der zukünftigen Ausrichtung der schweizerischen Raumentwicklung Gehör.
Die Arbeiten werden voraussichtlich im Juni 2008 abgeschlossen sein.
Adresse für Rückfragen
Für den Bund: Prof. Pierre-Alain Rumley, Direktor ARE, Tel. +41 (0)31 322 40 51 oder +41 (0)79 335 76 80
Für die Kantone: Canisius Braun, Sekretär der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), Tel. +41 (0)79 456 92 92
Für die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK): Rechtsanwalt Dr. George Ganz, Geschäftsführer BPUK, Tel. +41 (0)44 342 23 00 oder +41 (0)79 207 91 29
Für die Gemeinden: Sigisbert Lutz, Direktor, Schweizerischer Gemeindeverband SGV, Tel. +41 (0)79 708 73 19
Für die Städte: Dr. Urs Geissmann, Direktor, Schweizerischer Städteverband SSV, Tel. +41 (0)31 356 32 32
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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