Der Gripen gehört zum Gesamtpaket Armee

Bern, 11.02.2014 - Die Schweizer Luftwaffe hat vom Bundesrat den Auftrag, den Luftraum zu schützen und zu verteidigen. Ein Teil ihrer dafür zur Verfügung stehenden Kampfflugzeuge ist veraltet. Die 54 F-5 Tiger fliegen seit über 30 Jahren Einsätze und müssen dringend ersetzt werden. Bundesrat und Parlament haben deshalb beschlossen diese 54 F-5 Tiger durch 22 moderne Kampfjets des Typs Gripen E zu ersetzen. Die Luftwaffe ist das einzige Mittel, das für die Sicherheit in der Luft sorgen kann. Deshalb empfehlen Bundesrat und Parlament das Gripen-Fondsgesetz anzunehmen.

Die Schweiz ist eines der wohlhabendsten und sichersten Länder der Welt. Sicherheit und Wohlstand gehören zusammen und sind nicht zu trennen. Die Sicherheit der Schweiz zu garantieren ist die Aufgabe der Schweizer Armee. Sie schafft damit die Voraussetzungen als unabhängiger Staat im Wohlstand zu leben. Als bündnisfreier Staat muss die Schweiz mit eigenen Mitteln ihre Sicherheit gewährleisten können. Zudem wird von der Schweiz erwartet, dass sie einen solidarischen Beitrag zur Sicherheit in Europa leistet. Deshalb haben sich der Bundesrat und das Parlament für den Ersatz der veralteten, über dreissigjährigen Tiger F-5-Flotte durch neue Kampfjets entschieden.

Die Schweizer Armee ist ein Gesamtpaket, zu der eine starke Luftwaffe gehört. Während die Sicherheit am Boden von unterschiedlichen Akteuren gewährleistet wird, ist die Luftwaffe das einzige Mittel, das für die Sicherheit in der Luft sorgen kann. Sie schützt den Luftraum indem sie täglich Luftpolizeidienst leistet, den Luftraum überwacht und die Luftverteidigung sicherstellt. Als einziges Mittel zur Gewährleistung der Sicherheit in der Luft ist die Luftwaffe unverzichtbar und muss vernünftig ausgerüstet sein. Neben Sensortechnik, Helikoptern, Drohnen und bodengestützter Luftverteidigung braucht es zwingend eine ausreichende Zahl moderner Kampfflugzeuge.

Der Kauf des Gripen ist eine Investition in die Sicherheit bis ins Jahr 2050. Um die Funktionsfähigkeit der Armee für die nahe Zukunft zu erhalten, ist der Ersatz der veralteten F-5 Tiger deshalb dringend notwendig. Ohne die Gripen-Beschaffung hätte die Schweiz per Mitte 2016 nur noch 32 Kampfjets und die Sicherheit könnte in ausserordentlichen Lagen nicht gewährleistet werden. Eine permanente Interventionsmöglichkeit während 24 Stunden und 365 Tagen im Jahr wäre nicht möglich. Die Patrouille Suisse kann zudem nur beim Kauf des Gripen fortgeführt werden.

Der Gripen E ist die richtige Wahl für die Schweiz. Modernstes Radar und Bewaffnung, ausgeklügelte Aufklärungs- und Kommunikationsfähigkeiten, Elektronik-Ausrüstung der neusten Generation und ein umfassendes Selbstschutzsystem zeichnen das Kampflugzeug aus. Der Gripen E erfüllt nicht nur die militärischen Anforderungen, er ist bezüglich Beschaffung und Betrieb die günstigste Lösung. Für die Beschaffung der 22 Gripen E fallen von 2014 bis 2024 jährlich knapp 300 Millionen Franken an. Das ist ein halbes Prozent der Bundesausgaben und wird von der Armee aus ihrem ordentlichen Budget finanziert. Der Kauf von 22 modernen Gripen E ist also eine Lösung mit Augenmass.

Zudem ist die Beschaffung des Gripen für die Schweizer Wirtschaft aus zwei Gründen von grosser Bedeutung. Einerseits weil sich die Gegengeschäfte auf 2,5 Milliarden Franken belaufen und Arbeitsplätze für 10‘000 Mannjahre sichergestellt werden. Andererseits weil in einen technologisch interessanten Wirtschaftsbereich investiert wird.

Aus all diesen Gründen empfehlen Bundesrat und Parlament das Gripen-Fondsgesetz anzunehmen und dafür zu sorgen, dass das Haus Schweiz dank leistungsfähigen Flugzeugen auch in Zukunft ein wetterfestes Dach hat.

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Renato Kalbermatten
Sprecher VBS
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