Der Bundespräsident besucht die USA: OSZE und bilaterale Beziehungen auf dem Programm
Bern, 21.02.2014 - Bundespräsident Didier Burkhalter weilt am 24. und 25. Februar 2014 in den USA. Am Montag, dem 24. Februar 2014, wird er als Präsident der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine Ansprache vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York halten. Am Dienstag, dem 25. Februar 2014, trifft er die Mitglieder der Helsinki-Kommission des amerikanischen Kongresses in Washington. Vor seiner Rückreise in die Schweiz wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten vom amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden empfangen. Die Krise in der Ukraine wird im Mittelpunkt der verschiedenen Gespräche in den USA stehen.
In seiner Rede vor dem Sicherheitsrat wird Bundespräsident Burkhalter die Prioritäten des Schweizer OSZE-Vorsitzes erläutern und sich zur Zusammenarbeit zwischen den regionalen Sicherheitsorganisationen und der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) äussern. Zudem wird er daran erinnern, dass die OSZE bereit ist, in der Ukraine-Krise eine aktive Rolle zu übernehmen und Expertise zur Unterstützung von Lösungsansätzen zur Verfügung zu stellen.
Von New York wird der Bundespräsident nach Washington weiterreisen. Hier trifft er am Dienstag die Mitglieder der amerikanischen OSZE-Kommission, der sogenannten Helsinki-Kommission, die einen bedeutenden Einfluss auf die Organisation hat. Vor dieser Kommission, die sich aus 18 Kongressmitgliedern sowie je einem Vertreter des Aussenministeriums, des Verteidigungsministeriums und des Handelsministeriums der USA zusammensetzt, wird er ebenfalls auf die Prioritäten des Schweizer OSZE-Vorsitzes und die Krise in der Ukraine eingehen.
Bevor der Vorsteher des EDA zur Bundesratssitzung in die Schweiz zurückkehrt, wird er vom amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden empfangen. Bei diesem Treffen stehen die bilateralen Beziehungen und die Möglichkeiten der OSZE zur Krisenbewältigung in der Ukraine im Zentrum. Bundesrat Burkhalter wird insbesondere über die Kontakte mit den ukrainischen Behörden und die im Namen der OSZE gemachten Vorschläge informieren.
Ein weiterer Gesprächspunkt sind die bilateralen Beziehungen. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA sind intensiv; über eine Million amerikanische Staatsbürger verfügt über Schweizer Wurzeln. Die wirtschaftlichen Beziehungen sind ebenfalls gut. Die USA sind nach der Europäischen Union der wichtigste Absatzmarkt für Schweizer Produkte (Schweizer Exporte in die USA 2012: 25 Mrd. CHF, Importe: 11 Mrd. CHF).
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