Grundlagenbericht Rohstoffe: Umsetzung der Empfehlungen auf Kurs
Bern, 26.03.2014 - Der Bundesrat zeigt sich zufrieden mit den erzielten Fortschritten im Bereich Rohstoffe. Er hat an seiner heutigen Sitzung die Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Grundlagenbericht Rohstoffe gutgeheissen. Der Bundesrat misst der weiteren zielgerichteten Umsetzung der Empfehlungen grosse Bedeutung zu.
Der heute gutgeheissene Bericht bietet für jede der siebzehn Empfehlungen eine Übersicht über den aktuellen Stand, die erreichten Ziele und Zwischenetappen seit der Veröffentlichung des Grundlagenberichts Rohstoffe vom März 2013. Die Zwischenergebnisse zeigen, dass die zuständigen Departemente die Umsetzung der Empfehlungen zügig an die Hand genommen haben und zahlreiche Fortschritte erzielen konnten.
Verschiedene Gesetzesreformen, etwa im Bereich der Finanzmarktregulierung und der Geldwäschereibekämpfung, sowie weitere Massnahmen zur Erhöhung der Transparenz und der Förderung einer verantwortungsvollen Unternehmensführung sind auf gutem Weg. Zudem konnte der Dialog mit der Branche, den NGOs und den Kantonen gestärkt werden. Die Erfahrungen, die im Verlaufe des letzten Jahres mit der Umsetzung der Empfehlungen gewonnen werden konnten, haben gezeigt, dass sich die Stossrichtung der Empfehlungen - Verbesserung der Rahmenbedingungen und Reduktion der Risiken inklusive Reputationsrisiken - bewährt. Für die weitere Umsetzung der einzelnen Empfehlungen sind die federführenden Departemente verantwortlich.
Der Bundesrat hatte den unter Leitung der drei Departemente WBF, EDA und EFD erstellte Grundlagenbericht Rohstoffe am 27. März 2013 zur Kenntnis genommen und die interdepartementale Plattform Rohstoffe beauftragt, bis Ende März 2014 über die Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen Bericht zu erstatten. Der Bundesrat misst einer weiteren zielgerichteten Umsetzung grosse Bedeutung zu. Er hat die Plattform Rohstoffe deshalb beauftragt, bis Ende August 2015 erneut Bericht zu erstatten.
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