Freihandelsabkommen Schweiz – EU: Sitzung des Gemischten Ausschusses in Bern
Bern, 10.12.2014 - Heute fand in Bern unter dem Vorsitz der Schweiz die 60. Sitzung des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU von 1972 statt. Der Ausschuss stellte fest, dass das Abkommen insgesamt gut funktioniert und auch dieses Jahr ein wichtiges Instrument zur Erleichterung des Handels zwischen der Schweiz und der EU bildete.
Das Freihandelsabkommen Schweiz – EU von 1972 liberalisiert den Handel mit Industrieprodukten und regelt den Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten. Der Gemischte Ausschuss verwaltet das Abkommen und überwacht dessen Umsetzung.
Die beiden Delegationen wiesen auf die Bedeutung des Freihandelsabkommens für die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen hin. Die EU ist mit einem Exportanteil von 55 % und einem Importanteil von 73 % mit Abstand der wichtigste Handelspartner der Schweiz. Das Handelsvolumen (Ein- und Ausfuhr) zwischen der Schweiz und der EU erreichte 2013 rund 251 Milliarden Franken und damit rund 1 Milliarde Franken pro Arbeitstag.
Der Gemischte Ausschuss befasste sich mit verschiedenen Fragen in Bezug auf den gegenseitigen Marktzugang. Die Schweiz thematisierte unter anderem die neue Lebensmittelinformationsverordnung der EU und die Praxis der EU bei der Anwendung von Antidumpingmassnahmen.
Die beiden Parteien verwiesen zudem auf das Regionale Übereinkommen über Paneuropa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln („PEM-Konvention“) und bekräftigten ihre gemeinsame Absicht, dessen Regeln möglichst bald ins Freihandelsabkommen Schweiz-EU zu übernehmen. Die beiden Delegationen begrüssten in diesem Zusammenhang auch die laufenden Arbeiten im Rahmen der PEM-Konvention, die eine Modernisierung und Vereinfachung dieser Ursprungsregeln zum Ziel haben.
Des Weiteren fand im Ausschuss ein Meinungsaustausch zur Freihandelspolitik mit Drittstaaten statt. Die Schweiz und die EU diskutierten ihre diesbezüglichen Erfahrungen und bekräftigten die Bedeutung einer weiteren Verbesserung der weltweiten Marktzugangsbedingungen.
Die Schweizer Delegation wurde von Gabriel Spaeti, Leiter des Ressorts internationaler Warenverkehr im SECO, geleitet. Leiterin der Delegation der EU war Jane Amilhat, stellvertretende Referatsleiterin in der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission.
Das nächste Treffen des Gemischten Ausschusses zum Freihandelsabkommen soll im Herbst 2015 in Brüssel stattfinden.
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