Stellungnahme des Bundesrates zum Bericht der FK und GPK in Sachen INSIEME

Bern, 27.02.2015 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom letzten Mittwoch zum Bericht der Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte vom 21. November 2014 zum Informatikprojekt INSIEME der Eidgenössischen Steuerverwaltung Stellung genommen. Er ist bereit, den Grossteil der ihn betreffenden Empfehlungen ganz oder teilweise anzunehmen. Gleichzeitig weist er aber darauf hin, dass zahlreiche der angesprochenen Massnahmen bereits aufgrund der eigenen Erkenntnisse im Nachgang zu INSIEME eingeleitet und zum Teil bereits umgesetzt wurden.

Der Bundesrat ist bereit, Empfehlungen entgegenzunehmen, die auf organisatorische Verbesserungen zielen sowie das interne Projektmanagement und das Know-How der Projektbeteiligten stärken sollen. Ebenfalls als zielführend erachtet werden Empfehlungen, die den Wissenstransfer, die Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungseinheiten sowie zwischen Bundesrat und Eidgenössischer Finanzkontrolle (EFK) und das Controlling der EFK-Empfehlungen betreffen.

Keinen Handlungsbedarf sieht der Bundesrat dagegen bei Empfehlungen, die eine Vereinheitlichung der Aufsichtsfunktion der Generalsekretariate und eine Neuordnung der Zuständigkeiten und Kompetenzen im IKT-Bereich verlangen. Er betrachtet die bestehenden Instrumente als genügend, ist jedoch der Auffassung, dass diese konsequent umgesetzt werden müssen.

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