Sozioökonomische Auswirkungen von Entsorgungsanlagen

Bern, 16.06.2006 - Der Bundesrat hat heute den Bericht zum Postulat "Oberirdische Auswirkungen eines Atommüll-Endlagers" von Nationalrat Hans-Jürg Fehr gutgeheissen. Dieser basiert auf einer vom Bundesamt für Energie in Auftrag gegebenen Studie zu den sozioökonomischen Auswirkungen von Entsorgungsanlagen. Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass Entsorgungsanlagen umweltverträglich gebaut und betrieben werden können und insgesamt positive Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft haben. Für die Akzeptanz von Standortentscheiden ist es jedoch unerlässlich, dass die Betroffenen umfassend informiert und in das Auswahlverfahren einbezogen werden.

Im Hinblick auf das weitere Vorgehen bezüglich der Auswahl und Festlegung von Standorten für geologische Tiefenlager reichte Hans-Jürg Fehr am 13. Juni 2003 das Postulat 03.3279 "Oberirdische Auswirkungen eines Atommüll-Endlagers" ein. Der Bundesrat erklärte sich am 5. November 2003 bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Der Nationalrat überwies das Postulat am 19. Dezember 2003.

Im April 2004 beauftragte das Bundesamt für Energie BFE die Firma Rütter + Partner mit der Ausarbeitung einer Grundlagenstudie zu den sozioökonomischen Auswirkungen von Entsorgungsanlagen. Im Zentrum der heute veröffentlichten Studie steht die Analyse folgender Aspekte:

Im wirtschaftlichen Bereich geht es um Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft, auf Tourismus und Freizeitaktivitäten, auf die Landwirtschaft, die Boden- und Liegenschaftspreise, die Attraktivität der Standortregion als Wohnort und die öffentlichen Finanzen.
In gesellschaftlicher Hinsicht ist der Fokus gerichtet auf die Sorgen und Ängste bzw. die Einstellung und Wahrnehmung der Bevölkerung, die Lebensqualität, die Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhang und auf das Image der Region als Wirtschafts- und Lebensraum.
Im Bereich Umwelt stehen die Auswirkungen auf Landschaft und Naturraum sowie auf den Verkehr im Vordergrund.

Wesentliche Erkenntnisse der Untersuchung der sozioökonomischen Auswirkungen von Entsorgungsprojekten sind, dass

Entsorgungsanlagen umweltverträglich gebaut und betrieben werden können;
Entsorgungsanlagen insgesamt positive Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft haben;
die Auswirkungen von Entsorgungsanlagen auf die Kerngemeinden und die engere Region beschränkt sind;
es für die Akzeptanz von Standortentscheiden unerlässlich ist, dass die Betroffenen insbesondere von den Behörden umfassend informiert und in das Auswahlverfahren einbezogen werden und so die Arbeit von Projektanten und Behörden verfolgen und beurteilen können.

Die Studie ist Grundlage für die weitere Erarbeitung des Sachplans geologische Tiefenlager.

Die Studie ist auf www.radioaktiveabfaelle.ch zugänglich und besteht aus zwei Bänden: Band I (Zusammenfassung und wichtige Erkenntnisse) enthält die Zielsetzungen und die angewandten Methoden, eine tabellarische Gegenüberstellung der Resultate sowie die wichtigsten Erkenntnisse aus den Fallstudien. Band II enthält die fünf Fallstudien ZWILAG (Schweiz), Centre de l’Aube (Frankreich), Gorleben (Deutschland), Olkiluoto (Finnland) und Wellenberg (Schweiz) sowie den Bericht über die regionenübergreifende Bevölkerungsbefragung.

Adresse für Rückfragen

Marianne Zünd, Leiterin Kommunikation BFE, Tel. 031 322 56 75 / 079 763 86 11