Die Schweiz hat das Gründungsdokument der "Asian Infrastructure Investment Bank" unterzeichnet

Bern, 29.06.2015 - Beijing, 29. Juni 2015 – Als Vertreter der Schweiz hat Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann heute in Beijing die Teilnahme unseres Lands am Gründungsprozess der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) unterzeichnet. Die Bank soll eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Asien fördern. Daneben traf der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung auch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem Finanzminister Lou Jiwei zusammen. Der Finanzminister sicherte zu, dass China die Teilnahme der Schweiz am G-20 Finance Track unterstützen werde.

In einer Zeremonie in der Grossen Halle des Volkes in Beijing unterzeichneten heute Vormittag die Gründungsmitglieder die Statuten (die sogenannten "Articles of Agreement") der neuen Bank. Die AIIB bezweckt die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung in Asien mit Fokus auf die ärmeren Länder der Region. Im Mittelpunkt steht die Finanzierung von Infrastruktur in Energie, Transport und Telekommunikation, städtische und ländliche Entwicklung sowie Umwelt. Die Bank soll mit einem Grundkapital von 100 Mia. US-Dollar ausgerüstet werden. Sie wird Kredite gewähren, Beteiligungen übernehmen oder Garantien leisten können. Die neue Institution wird eng mit den bestehenden Entwicklungsbanken zusammenarbeiten und deren Aktivitäten ergänzen.

Die Teilnahme am Gründungsprozess hat für die Schweiz die einmalige Gelegenheit geboten, an den Statuten dieser neuen Institution mitarbeiten zu können und sich in dieser Institution gut zu positionieren. Dabei sieht sie eine wesentliche Rolle darin, sicherzustellen, dass die neue Bank die internationalen Standards in ihren operationellen Aktivitäten und in der Entwicklungszusammenarbeit einhält. Ihre langjährige Erfahrung und Glaubwürdigkeit in den multilateralen Entwicklungsbanken kommt ihr dabei zugute.

Auch in seinen Treffen mit der chinesischen Führung hat Bundesrat Schneider-Ammann die komplementäre Bedeutung der AIIB in der Landschaft der internationalen Entwicklungsbanken hervorgehoben. Darüber hinaus sprach er auch die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China an, welche im bilateralen Freihandelsabkommen ihren vorläufigen Höhepunkt gefunden haben, das letztes Jahr in Kraft getreten ist.

China ist nach den USA die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt und der wichtigste Aussenwirtschaftspartner der Schweiz in Asien. Der Handel zwischen der Schweiz und China ist gemäss Schweizerischer Aussenhandelsstatistik seit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens stärker gewachsen als der Aussenhandel der Schweiz mit der übrigen Welt. Berücksichtigt man, dass die chinesische Gesamtnachfrage heute nur noch halb so stark wächst wie noch vor einigen Jahren, erscheint die jüngste Entwicklung der schweizerisch-chinesischen Handelsbeziehungen umso dynamischer.


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