Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager: Regionalkonferenz Jura Ost nimmt Stellung

Bern, 30.10.2015 - Ende Januar 2015 gab das Bundesamt für Energie (BFE) bekannt, dass die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die Standortgebiete Jura Ost und Zürich Nordost für die voraussichtlich 2018 beginnende dritte Etappe der Standortsuche für geologische Tiefenlager zur Entsorgung der radioaktiven Abfälle vertieft untersuchen will. Der Vorschlag der Nagra wird seither von den Bundesbehörden und weiteren Expertengremien überprüft und wurde den Standortkantonen und -regionen zur Stellungnahme unterbreitet. Gestern Abend hat die Regionalkonferenz Jura Ost ihre vorläufige Stellungnahme verabschiedet.

Die in den Stellungnahmen zu betrachtenden Punkte wurden im Vorfeld zwischen BFE und den Regionalkonferenzen vereinbart. Die Regionalkonferenzen sollen insbesondere die Nachvollziehbarkeit des Nagra-Vorschlags sowie den bisherigen Verlauf des Standortauswahlverfahrens bewerten.

Mit der gestrigen vorläufigen Stellungnahme aus Jura Ost liegen drei von sechs Stellungnahmen der Standortregionen vor (Jura Ost, Jura-Südfuss, Südranden). Die Standortregionen Nördlich Lägern, Wellenberg und Zürich Nordost werden ihre Stellungnahmen zu unterschiedlichen Zeitpunkten in den kommenden Monaten verabschieden.

Weiteres Vorgehen

Der Vorschlag der Nagra wird derzeit vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI und der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) sowie von weiteren Bundes- und Kantonsstellen überprüft. Basierend auf der behördlichen Überprüfung sowie den Stellungnahmen des Ausschusses der Kantone und der Regionalkonferenzen nimmt das BFE eine Gesamtbeurteilung des Vorschlags vor. Im Jahr 2017 werden sämtliche Berichte, Gutachten und Stellungnahmen in eine dreimonatige öffentliche Anhörung geschickt. Der Bundesrat wird unter Kenntnis aller relevanten Fakten voraussichtlich 2018 über den Vorschlag der Nagra und den Abschluss von Etappe 2 des Verfahrens entscheiden.

Die Regionalkonferenz Jura Ost ist das partizipative Gremium der Standortregion Jura Ost im Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager. Sie wurde am 18. Juni 2011 gegründet und besteht aus rund 100 Mitgliedern aus dem Kanton Aargau sowie deutschen Grenzgemeinden (Behördenmitglieder, Interessensvertretungen, Einzelpersonen). Seit ihrer Gründung hat die Regionalkonferenz 16 Vollversammlungen abgehalten und sich unter anderem mit den möglichen Standorten für die Oberflächenanlage, mit den Auswirkungen eines Tiefenlagers auf Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft sowie mit sicherheitstechnischen Fragestellungen auseinandergesetzt.

Adresse für Rückfragen

Marianne Zünd, Leiterin Kommunikation BFE, 058 462 56 75 / 079 763 86 11
Ueli Müller, Co-Präsident Regionalkonferenz Jura Ost, 079 782 77 75