Schweiz erhält erstmals Broader Conclusion der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA)

Bern, 13.06.2016 - Mit der Broader Conclusion bescheinigt die IAEA, dass ein Staat die Verpflichtungen der nuklearen Non-Proliferation einhält und sein nukleares Programm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient. Mit der erstmaligen Erteilung der Broader Conclusion für das Jahr 2015 wird die Glaubwürdigkeit der Schweiz bei ihren internationalen Non-Proliferationsbemühungen gestärkt.

Grund dafür, dass die Schweiz die Broader Conclusion erst jetzt erhält, ist der Zollanschlussvertrag zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein aus dem Jahre 1923. Aufgrund dieses Vertrags werden der Güterverkehr und damit auch ein allfälliger Transfer nuklearer Güter zwischen den beiden Ländern nicht erfasst.

Nach jahrelangen Bemühungen konnte im Oktober 2015 beim trilateralen Treffen zwischen der Schweiz, dem Fürstentum Liechtenstein und der IAEA eine Lösung gefunden werden, indem das Fürstentum Liechtenstein das Zusatzprotokoll zu seinem Safeguardsabkommen möglichst rasch ratifiziert und die Schweiz der IAEA schriftlich bestätigt, die Meldepflichten unter dem Zusatzprotokoll jederzeit einhalten zu können. Beide Bedingungen wurden im November 2015 erfüllt. Im Februar 2016 führte die IAEA die Landesevaluation der Schweiz durch mit dem Ergebnis, dass die Broader Conclusion nun offiziell erteilt ist.

Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) ist das wichtigste internationale Forum für die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit zur friedlichen Nutzung der Kerntechnik. Weiter ist die IAEA zuständig für die internationale Aufsicht über die nationalen Kernmaterialbestände. Sie wurde 1957 von den Vereinten Nationen als unabhängige Organisation gegründet und hat derzeit (Februar 2016) 168 Mitgliedstaaten. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA.

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