Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern beim Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager

Bern, 13.10.2006 - Im Rahmen der Erarbeitung des Sachplans Geologische Tiefenlager führte das Bundesamt für Energie (BFE) von Juni bis August 2006 ein Mitwirkungsverfahren durch. Dieses umfasste einen Workshop mit Vertretern verschiedener Organisationen und politischer Parteien sowie fünf Fokusgruppen-Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern. Das BFE hat heute die Schlussberichte zu diesen Mitwirkungsveranstaltungen publiziert.

Im Workshop vom 16. Juni 2006 diskutierten Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Organisationen und nationaler Parteien den Entwurf des Sachplans Geologische Tiefenlager. Konsens herrschte unter den über 60 Teilnehmenden darin, dass die bisherigen Verfahren im Zusammenhang mit radioaktiven Abfällen nicht ausreichend transparent waren und der Bund in Zukunft eine stärkere Führungsrolle übernehmen soll. Andere Aspekte wurden kontrovers diskutiert, wie etwa die Verknüpfung der Frage zur weiteren Nutzung der Kernenergie mit der Entsorgungsfrage.

Die Fokusgruppen-Diskussionen wurden zwischen Juni und August 2006 in verschiedenen Orten der Schweiz durchgeführt (Rapperswil, Bern, Lausanne, Neuenburg, Olten). Gruppen aus 10 bis 14 zufällig, aber repräsentativ ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern diskutierten dabei über Energiepolitik und die Entsorgung von radioaktiven Abfällen. Einheitliche Meinung der Fokusgruppen war, dass der Information der Bevölkerung grösseres Gewicht beigemessen und die Entsorgung der radioaktiven Abfälle von der jetzigen Generation gelöst werden müsse.

Die Diskussionen und wichtigsten Erkenntnisse des Workshops und der Fokusgruppen sind in zwei Berichten (1, 2) dokumentiert und per Internet zugänglich (www.radioaktiveabfaelle.ch).

Die Berichte bilden zusammen mit den schriftlichen Stellungnahmen von Bundesbehörden, Kantonen, Nachbarstaaten, Organisationen und Parteien die Grundlage für die Überarbeitung des Sachplanentwurfs vom 6. Juni 2006.

1     Fokusgruppen Sachplan Geologische Tiefenlager – Schlussbericht, Oktober 2006
      Isopublic Institut für Markt- und Meinungsforschung
      www.radioaktiveabfaelle.ch

2     Sachplan Geologische Tiefenlager – Umsetzung partizipativer Mitwirkungsverfahren,
      Protokollarischer Bericht des konsultativen Workshops vom 16. Juni 2006, 
      August 2006, Synergo
      www.radioaktiveabfaelle.ch

Sachplan Geologische Tiefenlager - Konzeptteil
Im Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager wird das Verfahren für die Standortwahl festgelegt. Dieses soll in drei Etappen zu den Standorten für geologische Tiefenlager führen. Oberste Priorität haben dabei sicherheitstechnische Kriterien: der langfristige Schutz von Mensch und Umwelt muss sichergestellt sein. Eine wesentliche Rolle spielen auch sozioökonomische und raumplanerische Aspekte sowie die Mitwirkung der betroffenen Kantone und Regionen. Der Entscheid des Bundesrats zum Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager wird nach einer letzten Bereinigung mit den Kantonen im Sommer 2007 erwartet. Ein Lager für die hochaktiven Abfälle sollte ab 2040 zur Verfügung stehen, ein Lager für die schwach- und mittelaktiven Abfälle ab 2030.


Adresse für Rückfragen

Michael Aebersold, Leiter Sektion Entsorgung radioaktive Abfälle BFE, 031 322 56 31, 079 506 50 04



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Bundesamt für Energie
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