Die Schweiz steht vor einem intensiven energiepolitischen Dialog

Bern, 26.10.2006 - Versorgungssicherheit, Energieeffizienz, Klimaschutz und erneuerbare Energien sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Energieversorgung im internationalen Umfeld sind die zentralen Themen eines intensiven energiepolitischen Dialogs, den die Schweiz im Hinblick auf eine langfristig nachhaltige Energiepolitik zu führen hat. Dieser Dialog sei im „Forum Energieperspektiven“ neu aufgegleist worden, müsse aber in den nächsten Jahren fortgeführt und intensiviert werden, teilte heute die Präsidentin des Forums Energieperspektiven, alt Regierungsrätin Dori Schaer-Born, mit.

Seit Herbst 2003 erarbeitet das Bundesamt für Energie BFE zusammen mit Expertenteams und einer wissenschaftlich-technischen Arbeitsgruppe die Energieperspektiven mit Zeithorizont 2035. Mit den in Kürze vorliegenden Ergebnissen dieser konzeptionellen Perspektivarbeiten werden sich UVEK und Bundesrat Ende 2006/Anfang 2007 auseinandersetzen und die Grundsätze für eine langfristig nachhaltige Energiepolitik festlegen.

Begleitet wurden die Perspektivarbeiten vom „Forum Energieperspektiven“ unter Leitung von alt Regierungsrätin Dori Schaer-Born. Ziel war, die Diskussion über eine langfristige schweizerische Energiepolitik neu aufzunehmen und die Akteure und Interessensgruppen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt von Beginn weg in den Prozess einzubeziehen.

An der heutigen Medienkonferenz zog die Präsidentin Bilanz über die fast dreijährige Tätigkeit des Forums. In einem Bericht fasste sie ihre persönlichen Schlussfolgerungen aus den Forumsdiskussionen und ihre daraus abgeleiteten Empfehlungen für eine mehrheitsfähige Energiepolitik zusammen. Die wichtigsten Punkte:

Eine nachhaltige Energiepolitik braucht langfristige und verbindliche Ziele sowie konkrete, überprüfbare Etappenziele. Massnahmen sollen so ausgestaltet werden, dass sie den Rahmenentwicklungen und dem technischen Fortschritt flexibel angepasst werden können.
Der Energieeffizienz kommt höchste Priorität zu. Sie soll durch die Schaffung eines innovationsfreundlichen Klimas, durch ökonomische Anreize und durch schrittweise einzuführende gesetzliche Regelungen stark verbessert werden.
Der Anteil der erneuerbaren Energien soll ausgebaut und dazu die bestehenden und demnächst zu beschliessenden Fördermöglichkeiten (unter anderem Einspeisevergütung) voll eingesetzt werden. Zeitlich gestaffelt sollen jeweils diejenigen erneuerbaren Energien gefördert werden, die über das grösste Potenzial bezüglich Wirtschaftlichkeit und Wirkung verfügen.
Zur Schliessung der trotz Effizienzmassnahmen und steigendem Anteil der erneuerbaren Energien verbleibenden Lücke in der Stromversorgung sollen die bestehenden Kernkraftwerke solange sie sicher sind in Betrieb bleiben. Bis zum Jahr 2030 und explizit nur als Übergangstechnologie sollen sowohl zentrale Gaskombikraftwerke mit Abwärmenutzung als auch dezentrale Wärmekraftkopplungsanlagen zum Einsatz kommen. Im Hinblick auf die Klimaproblematik sind die dadurch anfallenden zusätzlichen CO2-Emissionen jedoch quantitativ zu beschränken und weitgehend zu kompensieren.

Schlussbericht der Präsidentin des Forums Energieperspektiven demnächst verfügbar unter: www.bfe.admin.ch

Hinweis für die Redaktionen: Medienkonferenz am 26. Oktober 2006 um 13:30 Uhr im Hotel Allegro Kursaal Bern, Kornhausstrasse 3, 3013 Bern

Adresse für Rückfragen

Frau Dori Schaer-Born, alt-Regierungsrätin, Präsidentin des Forums Energieperspektiven, Tel. 079 353 57 43