Doha Round - Free trade agreement and Switzerland’s competitiveness

Bern, 16.01.2008 - On 16 January 2008 the Federal Council adopted the Foreign Economic Report 2007. Last year, Switzerland continued to base its foreign economic policy on the main pillars of the strategy formulated in the Foreign Economic Report 2004: the talks relating to the Doha Round, the continuation of free trade negotiations, and strengthening cooperation with the EU. The introductory chapter of the report highlights Switzerland’s competitiveness. In addition to a detailed description of activities in the reporting year, the report also takes a brief look at the year ahead.

Fortsetzung der Doha-Runde
Die Schweiz hat sich auf mehreren Ebenen bemüht, die Verhandlungen der Doha-Runde voranzubringen. Auch wenn ein Durchbruch im Berichtsjahr nicht erzielt werden konnte, bleiben die WTO und deren Regelwerk bestimmend für die Beziehungen der Schweiz mit einer Vielzahl von Staaten. Ebenso bilden die WTO-Regeln die Basis für weitere Wirtschaftsabkommen, insbesondere für die Freihandelsabkommen. Konsequenterweise legt die Schweiz neben der Doha-Runde auch grosses Gewicht auf die Umsetzung der bestehenden WTO-Abkommen. In diesem Jahr werden die Verhandlungen der Doha-Runde und die Arbeiten im Rahmen des bestehenden WTO-Regelwerks ebenfalls zur Kernsubstanz der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik gehören.

Beziehungen zur EU
Die Leitsätze des 2006 präsentierten Europaberichts des Bundesrates bestimmten im Berichtsjahr die Beziehungen zur EU. Die Anwendung der bilateralen Abkommen und deren Ausweitung auf die beiden neuen Mitgliedstaaten Bulgarien und Rumänien standen dabei im Vordergrund. Zudem wurden die Vorbereitungen zur Umsetzung des Beitrags der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU erfolgreich abgeschlossen. Nunmehr können erste Projektvorschläge aus den zehn neuen EU-Ländern entgegen genommen werden. Mit der EU-Kommission wurden weitere mögliche Zusammenarbeitsfelder erkundet, namentlich die öffentliche Gesundheit und der Freihandel im Agrar- und Lebensmittelbereich. Über den Elektrizitätsmarkt und die Zollformalitäten ("24-Stunden-Regel") fanden erste Verhandlungen statt. Die Divergenzen bezüglich kantonaler Steuerbestimmungen wurden in einem ersten Dialog besprochen, bei dem der Bundesrat den Vorwurf einer Verletzung des Freihandelsabkommens zurückgewiesen hat. Der Dialog wird in diesem Jahr weiter geführt.

Internationale Wirtschaftsintegration
Der weltweite Trend zum Abschluss von Freihandelsabkommen ist ungebrochen. Das Hauptaugenmerk der Schweiz liegt auf der Vermeidung von Diskriminierungen auf wichtigen Auslandmärkten. Im Berichtsjahr trat das Abkommen mit Ägypten in Kraft, und Verhandlungen für ein Abkommen mit Kanada konnten abgeschlossen werden. Bilaterale Verhandlungen mit Japan - dem drittwichtigsten Handelspartner der Schweiz - wurden aufgenommen und sollten in diesem Jahr abgeschlossen werden. Auch im Rahmen der EFTA sind Verhandlungen mit weiteren Ländern im Gange (Golf-Kooperationsrat, Kolumbien, Peru) oder werden demnächst aufgenommen (u.a. Indien).

Der Bericht enthält erstmalig die Darstellung von Querschnittsthemen (z.B. Dienstleistungsverkehr, Investitionen, geistiges Eigentum), deren kohärente Vertretung in Verhandlungen und in internationalen Organisationen Voraussetzung für eine konsistente Aussenwirtschaftspolitik ist. Weitere wichtige fachpolitische Aktivitäten waren die Vernehmlassung zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) zur Einführung des Cassis-de-Dijon Prinzips in der Schweiz und eine umfassende Überprüfung der schweizerischen Produktevorschriften auf Abweichungen vom in der EU geltenden Recht. Zudem zählen die Genehmigung von fünf Investitionsschutzabkommen durch das Parlament sowie der Abschluss von bilateralen Vereinbarungen mit China und Indien zur Verstärkung der Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums ebenfalls zu den aussenwirtschaftlichen Aktivitäten im 2007.

Schwerpunktthema: Wettbewerbsfähigkeit
Das Einleitungskapitel ist dem Thema "Wettbewerbsfähigkeit und internationale Öffnung" gewidmet. Ziel ist, den Begriff der Wettbewerbsfähigkeit zu klären, die diesbezügliche Position der Schweiz im internationalen Vergleich zu eruieren und Folgerungen für die Schweizer Aussenwirtschaftspolitik zu ziehen. Bezüglich des letzten Punkts kommt der Bericht zum Schluss, dass die Schweiz die internationale Öffnung ihrer Wirtschaftsbranchen vorantreiben muss. Dank den Vorteilen des internationalen Handels kann die Schweiz die Produktivität ihrer Volkswirtschaft und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit zum Wohle ihrer Einwohner und Unternehmen verbessern. Damit die Schweiz auch weiterhin zu den wettbewerbsfähigsten Nationen gehört, müssen die notwendigen Reformen laufend realisiert werden.

Das Einleitungskapitel und die Gesamtübersicht (Executive Summary) des Berichts werden erstmalig auch im Internet auf Englisch publiziert.

Address for enquiries

Dr. Hanspeter Tschäni, SECO, Aussenwirtschaftliche Fachdienste, Leiter Ressort Internationales Wirtschaftsrecht, Tel. 031 324 08 69