Startschuss für die Regionalpolitik 2016+

Bern, 26.04.2012 - Gemeinsam mit der Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren VDK hat das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die Weichenstellung für die Regionalpolitik 2016+ begleiten wird.

Mit der Neuen Regionalpolitik NRP hat der Bund ab 2008 in der Förderung von strukturschwachen Regionen in der Schweiz einen Paradigmenwechsel vollzogen. Neu im Fokus der Förderung stehen Aktivitäten und Initiativen, welche auf Wertschöpfung und Innovation ausgerichtet sind. Regie führen seither die Kantone: Sie richten ihre Fördertätigkeiten am Mehrjahresprogramm des Bundes aus. Darin sind die strategische Stossrichtung sowie die finanziellen Rahmenbedingungen festgehalten.

Für die Weiterführung der NRP 2016+ gilt es, ein neues Mehrjahresprogramm 2016-2023 auszuarbeiten. Das Bundesgesetz über Regionalpolitik sieht vor, dass die Kantone dabei ihre strategischen Überlegungen und die Bedürfnisse ihrer Regionen miteinbringen. Auch veränderten nationalen und internationalen Rahmenbedingungen ist Rechnung zu tragen. Die Wirkungen der ersten Programmphase (2008-2015) im NRP- und INTERREG-Bereich wird ebenfalls überprüft. Gegenstand der Evaluationen sind neben dem ersten Mehrjahresprogramm des Bundes auch die Steuererleichterungen im Rahmen der NRP.

Zu diesem Zweck wurde eine Arbeitsgruppe NRP 2016+ eingesetzt, in der neben kantonalen Fachexperten aus allen Landesteilen der Schweiz auch Verantwortliche des Bundes mitwir-ken. Die Arbeitsgruppe hat gestern ihre Tätigkeit aufgenommen.


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