Vorgezogene Entsorgungsbeiträge im Endpreis inbegriffen

Bern, 24.05.2005 - Ab 01.06.2005 müssen die vorgezogenen Entsorgungsbeiträge im Endpreis inbegriffen sein. Entsorgungsbeiträge werden beim Verkauf von elektrischen und elektronischen Geräten erhoben. SECO und BUWAL haben dazu gemeinsam ein Merkblatt veröffentlicht.

Die Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG) vom 14.01.1998, revidiert im Juni 2004, verpflichtet Händler, Hersteller und Importeure, ausgediente elektrische und elektronische Geräte kostenlos entgegenzunehmen und diese der umweltverträglichen Entsorgung zuzuführen. Die Pflicht zur kostenlosen Rücknahme von elektrischen und elektronischen Geräten gilt seit 01.01.2005, für Fluoreszenzlampen, weitere Leuchtmittel sowie Leuchten ab 01.08.2005. Die meisten Marktteilnehmer der betroffenen Branchen beteiligen sich an den privaten Finanzierungs- und Recyclingsystemen, indem sie mit einem vorgezogenen Recyclingbeitrag (VEB) die Separatsammlung und die Verwertung der in den Verkaufsgeschäften oder an den Sammelstellen abgegebenen Altgeräte finanzieren.

Diese vorgezogenen Entsorgungsbeiträge müssen ab 01.06.2005 in den Detailpreis eingeschlossen werden. Um den Konsumentinnen und Konsumenten bewusst zu machen, dass dieser Recyclingbeitrag im Endpreis enthalten ist, darf in der Werbung oder am Verkaufspunkt darauf hingewiesen werden. Ein neues Merkblatt von seco und BUWAL zeigt, wie der Endpreis korrekt angegeben wird und was als unkorrekter Hinweis gilt.

Das Merkblatt kann in gedruckter Form bei den kantonalen Vollzugsbehörden und den Branchenverbänden oder als pdf-Dokument auf www.seco.admin.ch oder www.umwelt-schweiz.ch bezogen werden. Zusätzlich sind in einer Liste jene elektrischen und elektronischen Geräte aufgeführt, welche unter die Bestimmungen fallen.

Bern, 24. Mai 2005

Staatssekretariat für Wirtschaft
Kommunikation

Auskünfte:
Guido Sutter
SECO
Ressort Recht
Tel. +41(0)31 322 28 14

Yvonne Vögeli
BUWAL
Abt. Abfall
Tel. +41(0)31 323 25 63