http://www.news.admin.ch Medienmitteilungen und Reden aus der EKM de 2013-05-24 2013-05-24 News Service Bund http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48106 Das Bürgerrechtsgesetz ist in Revision. Die EKM hat die zahlenmässigen Auswirkungen der Vorschläge des Bundesrates und jene der SPK des Nationalrates untersuchen lassen. Laut diesen Schätzungen wird die Zahl der Einbürgerungen in den nächsten Jahren um 3500 bis 5500 Personen jährlich zurückgehen. Ausschlaggebend ist die Änderung, wonach nur noch Personen mit einer C-Bewilligung ein Einbürgerungsgesuch stellen dürfen. 2013-03-11 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/47564 Nun dürfen auch jugendliche Sans-Papiers eine Berufslehre machen. Die entsprechende Verordnungsänderung tritt am 1. Februar 2013 in Kraft. Demnach können Jugendliche, welche eine Lehrstelle gefunden haben, mindestens 5 Jahre die Schule in der Schweiz besucht haben, eine Landessprache sprechen, integriert sind, ein Gesuch für eine Aufenthaltsbewilligung bis zum Ende der Lehre stellen. Diese Gesuche werden von den Kantonen geprüft und, falls positiv, an das Bundesamt für Migration weitergeleitet. Die EKM fordert die Kantone auf, solche Gesuche schnell zu prüfen. 2013-01-25 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/47246 In der Vergangenheit war die ältere Migrationsbevölkerung weder im Bereich der Integration noch bei der Altersarbeit ein Thema. Der Fokus der Integrationsförderung lag nicht bei den Seniorinnen und Senioren, und die Altersarbeit und Alterspolitik interessierte sich nur am Rand für Migrantinnen und Migranten. Wie eine neue Studie, herausgegeben von der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen EKM und dem Nationalen Forum Alter und Migration, aufzeigt, werden die Anliegen und Bedürfnisse der älteren Migrationsbevölkerung bald an Bedeutung gewinnen. 2012-12-18 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/46892 Das Bundesamt für Migration und die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen geben eine "Anleitung zur erfolgreichen Frühförderung" heraus. Die Publikation ist eine Auswertung der zahlreichen Modellvorhaben in diesem Bereich. 2012-11-29 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/45838 Allen Asylsuchenden nur noch Nothilfe auszurichten, wie es der Nationalrat bei der Revision des Asylgesetzes vorgeschlagen hat, ist völker- und verfassungsrechtlich hoch problematisch. Zu diesem Schluss kommt ein vom Schweizerischen Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) im Auftrag der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen EKM erstelltes Rechtsgutachten. 2012-09-05 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/45637 Einbürgerungen stehen in der politischen Diskussion. Der Nationalrat wird in der Herbstsession die Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes beraten. Nun legt die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM eine neue Studie vor, welche die Einbürgerungszahlen der letzten 20 Jahre analysiert. Zudem macht die Kommission Vorschläge und Empfehlungen für ein zeitgemässes Bürgerrecht. 2012-08-21 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/43658 Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen zeigt sich erfreut, dass künftig jugendliche Sans-Papiers die Möglichkeit erhalten sollen, eine Berufslehre zu absolvieren. Die nun vom Bundesrat vorgeschlagene Lösung entspricht in weiten Teilen den Empfehlungen zum Thema Sans-Papiers, welche die EKM Ende 2010 vorgelegt hatte. 2012-03-05 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/43389 Der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen EKM gehören 30 Mitglieder an, elf von ihnen wurden neu für die Amtsperiode 2012-2015 gewählt. Neu wird die Kommission von Walter Leimgruber, Leiter des Seminars für Kulturwissenschaft und Europäische Ethnologie an der Universität Basel geleitet. Ins Vizepräsidium wurden Fiammetta Jahreiss, Leiterin der Regionalstelle Zürich von ECAP, und Etienne Piguet, Direktor des Geographischen Instituts der Universität Neuenburg, gewählt. 2012-02-13 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/42997 Unter dem Titel «Citoyenneté» unterstützt die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM Modellvorhaben im Integrationsbereich, welche die Mitsprache- und Mitgestaltungsmöglichkeiten unabhängig von der Staatsbürgerschaft fördern. Entsprechende Projektgesuche können der Kommission bis Oktober 2014 unterbreitet werden. 2012-01-12 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/42769 Francis Matthey hat an seiner letzten Medienkonferenz als Präsident der EKM eine Studie zu Migrationspolitik und Föderalismus vorgestellt. Eine solche Untersuchung hatte die Kommission nach der Annahme des neuen Ausländergesetzes 2006 in Aussicht gestellt. Sie gibt Hinweise, in welchen Politikbereichen eine Harmonisierung angestrebt werden müsste. 2011-12-19 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/41978 . 2011-10-28 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/39279 Hat wirklich alles, was heute unter dem Label Migration diskutiert wird, in erster Linie mit Migration zu tun? Diese Frage stellte die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen (EKM) an ihrer Jahrespressekonferenz. Ihr scheint, dass viele gesellschaftliche, demographische und kulturelle Fragen auf den Aspekt „Ausländer" reduziert werden. Den neusten Vorschlägen im Asylbereich stimmt die Kommission in den Grundzügen zu, macht aber noch einen neuen Vorschlag: Bereits seit langer Zeit hängige Verfahren sollten zugunsten der Gesuchsteller entschieden werden. 2011-05-23 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/36894 Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM macht neue Vorschläge zum Thema Sans-Papiers. Die wohl wichtigsten betreffen die Situation der Jugendlichen, die eine Berufslehre machen möchten. Ihnen könnte ein eigenständiges Aufenthaltsrecht erteilt werden. Zudem müsste das Härtefallverfahren so geändert werden, dass es allen, die sich regularisieren lassen möchten, Chancengleichheit gewährt, unabhängig vom Kanton, in dem sie leben und arbeiten. 2010-12-20 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/36457 2010-11-28 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/35780 In den beiden letzten Jahren wurden mehr straffällige Ausländer und Ausländer weggewiesen als bisher angenommen. Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM hat am 21. Oktober einen Grundlagenbericht zu den ausländerrechtlichen Folgen der Straffälligkeit vorgelegt. Demnach sind 2008 ca. 615 und 2009 ca. 750 Ausländerinnen und Ausländer, die ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz hatten, weggewiesen worden. Die EKM gibt im Übrigen zu bedenken, dass die Ausschaffungsinitiative nicht mit dem Freizügigkeitsabkommen in Einklang gebracht werden kann. 2010-10-21 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/33641 7. nationales Treffen der Ausländer- und Integrationskommissionen in Freiburg 2010-06-11 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/30836 Am 18. Dezember, dem Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten, hat die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen eine neue Publikation über «Frauen in der Migration» vorgestellt. Sie zeigt auf, dass Medien und Politik oft stereotoype und veraltete Bilder von Migrantinnen zeichnen. 2009-12-18 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/29685 EKM zur Minarett-Initiative 2009-10-26 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/29520 2009-10-14 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/29168 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen lanciert News-Blog Mit den "Swiss Migration News" bietet die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen eine neue Dienstleistung an: Sie sammelt und veröffentlicht Meldungen zu interessanten Entwicklungen im Bereich der Migration. Zudem soll der Blog zu einer wichtigen Stimme in Debatten zu aktuellen Gesellschaftsfragen werden. In dieser Woche publiziert die EKM auch zwei neue Studien: Eine Publikation befasst sich mit den Informationsnetzwerken von Zugewanderten, die andere mit Identitätsbildung bei Migrantenvereinen. 2009-09-22 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/25736 Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen hat an ihrer Jahresmedienkonferenz einen Bericht vorgelegt, welcher den Bundesrat auffordert, wieder regelmässig Flüchtlingsgruppen aufzunehmen. Sie schlägt vor, dies nicht als Einzelmassnahme (Fortführung der in den 90er Jahren eingestellten Kontingentspolitik) zu sehen, sondern als Bestandteil einer neuen Flüchtlingsaussenpolitik. Eine Revision von Ausländer- und Asylgesetz, kurz nach Inkrafttreten, lehnt die Kommission einhellig ab. Die Ausschaffungsinitiative sei für ungültig zu erklären oder abzulehnen, ein indirekter Gegenvorschlag sei nicht nötig. 2009-03-09 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/24809 2009-01-13 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/22632 Die Schweiz versteht sich als Willensnation. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hat am Donnerstag an einer Tagung der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen dazu aufgerufen, zusätzlich eine «Willensgemeinschaft Schweiz» zu schaffen. Eine Gemeinschaft, die auf den Werten der Bundesverfassung basiere: «Rechtsstaat, Demokratie und Grundrechte sind der innere, unantastbare Kern, auf dem unser Land aufbaut. Was die schweizerische Identität darüber hinausgehend ausmacht, was darüber hinaus zu unserer vorgestellten 'Willensgemeinschaft' gehören soll, bleibt eine zu diskutierende Frage.» 2008-11-07 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/21184 Politische Partizipation ist ein wichtiger Teil im Integrationsprozess. Darum unterstützt die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen (EKM) im Rahmen des Integrationskredits des Bundes Modellvorhaben, welche die politische Partizipation von Ausländerinnen und Ausländern fördern. 2008-09-05 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/18827 Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen (EKM) befasst sich in ihrem ersten Jahr schwerpunktmässig mit Fragen zu kollektiven Identitäten und der Möglichkeit, wieder Flüchtlinge im Rahmen von Kontingenten aufzunehmen. Sie zeigt sich besorgt, dass bei einer allfälligen Annahme der Einbürgerungsinitiative eine längere Periode kritischer Diskussionen bevorstehen würde, unter denen Ausländerinnen und Ausländer leiden würden. 2008-05-20 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/18597 Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen (EKM) sagt Nein zur Volksinitiative «Für demokratische Einbürgerungen». Auch bei der Einbürgerung hat jede Person das Recht auf ein Verfahren, das weder willkürlich noch diskriminierend ist. In der Schweiz gibt es kein Recht auf Einbürgerung, ein Recht auf ein faires Verfahren aber schon. Dazu gehört zwingend eine Beschwerdemöglichkeit. 2008-05-06 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/16348 Die Mitglieder der Eidgenössischen Ausländerkommission EKA haben sich zu ihrer letzten Sitzung getroffen. Dabei wurde eine Stellungnahme zum Thema Zwangsheirat und arrangierte Ehen verabschiedet sowie eine kritische Bilanz zum Thema Sans Papiers gezogen. Am 1. Januar 2008 wird die neue Kommission für Migrationsfragen (EKM) ihre Arbeit aufnehmen. 2007-12-19 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/15980 2007-11-29 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/14482 2007-09-11 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/13453 2007-07-02 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/12724 Wissenschaft und Praxis im Dialog: Auf Einladung des Nationalen Forschungsprogramms «Integration und Ausschluss» (NFP 51) und der Eidgenössischen Ausländerkommission EKA trafen sich am 23. Mai rund 100 Einbürgerungsverantwortliche des Bundes, der Kantone und der Gemeinden in Bern erstmals zu einer gemeinsamen Veranstaltung. Forschende verschiedener Universitäten und Disziplinen legten ihre Resultate zur Diskussion vor. Die Folgerungen waren eindeutig: Die Politik sollte die Einbürgerungsverfahren dringend straffen und vereinheitlichen, um innerhalb der ausländischen Bevölkerung mehr Chancengleichheit zu schaffen. 2007-05-24 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/10936 Die Eidgenössische Ausländerkommission EKA wird sich auch nach der Zusammenlegung mit der Eidgenössischen Kommission für Flüchtlinge mit den wichtigen Fragen rund um die Integration von Zugewanderten beschäftigen. Um die konkrete Integrationsförderung des Bundes weiterführen zu können, seien allerdings mehr finanzielle Mittel nötig. 2007 wird zum zweiten Mal der Schweizer Integrationspreis verliehen. 2007-02-22 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/8878 2006-12-05 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/7812 2006-10-24 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/7482 2006-09-24 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/7257 2006-09-08 Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen