http://www.news.admin.ch Medienmitteilung und Reden aus dem UVEK de 2013-05-22 2013-05-22 News Service Bund http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48937 Sattelauflieger mit 4 Metern Eckhöhe müssen auf der Eisenbahnachse Basel–Gotthard–Chiasso/Luino-Norditalien befördert werden können. Der Bundesrat hat heute seine Botschaft zuhanden des Parlaments über die Vorlage zur Realisierung und Finanzierung eines 4-Meter-Korridors auf den Zulaufstrecken zur NEAT am Gotthard verabschiedet. Dieses mit 940 Millionen Franken veranschlagte Projekt ist ein wichtiges Element der schweizerischen Verlagerungspolitik. 2013-05-22 Der Bundesrat http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48902 Verkehrsstaus, Verdichtung, Bodenverschleiss: Diese Themen greift eine Wanderausstellung zur Raumplanung auf, die demnächst in Ittigen Halt macht. Sie führt vor, wie Raumplanung zu einer nachhaltigen räumlichen Entwicklung beitragen kann. 2013-05-17 Bundesamt für Raumentwicklung http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48900 Das BAFU lehnt den Antrag des Kantons Wallis zur Regulation des Biberbestands im Canal du Syndicat zwischen Charrat und Saxon (VS) ab. Es ging um die Frage, ob eine Gefahr der Schwächung und Destabilisierung der Uferböschung der SBB-Bahnlinie durch die Grabaktivitäten der Biber besteht. Die SBB schliessen eine unmittelbare Gefährdung der Bahninfrastruktur aus. 2013-05-17 Bundesamt für Umwelt BAFU http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48892 Bundesrätin Doris Leuthard nimmt am 22. und 23. Mai 2013 am traditionellen Internationalen Transportforum (ITF) in Leipzig teil, das in diesem Jahr dem Thema Verkehrsfinanzierung gewidmet ist. Sie wird der Ministersitzung beiwohnen und an Podiumsgesprächen den Standpunkt der Schweiz darlegen. Bundesrätin Leuthard wird das Forum zudem nutzen, um mit dem französischen Transportminister Frédéric Cuvillier ein bilaterales Gespräch zu führen. 2013-05-16 Generalsekretariat UVEK http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48887 Mit der wärmeren Jahreszeit beginnt auch die Aktivitätsperiode des Asiatischen Laubholzbockkäfers. Darum sind jetzt Überwachung und Kontrollen speziell wichtig. Der besonders gefährliche Schädling wird meistens in Holzverpackungen mit Importen aus Asien eingeschleppt und kann alle Laubbäume befallen. In der Schweiz war er 2011 erstmals aufgetreten. Zur Verhinderung weiterer Einschleppungen hat der Bund 2012 die systematischen Grenzkontrollen von Verpackungsholz verstärkt. 2013-05-16 Bundesamt für Umwelt BAFU http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48855 Rund 500 Gigawattstunden Strom verbrauchen die in der Schweiz installierten Modems, Router und Settop-Boxen pro Jahr. Knapp ein Drittel davon könnte eingespart werden, wenn die Benutzerinnen und Benutzer die Einstellungen ihrer Geräte optimieren und den effizientesten Modus wählen würden. Um die Bevölkerung darüber zu informieren, welche Einstellungen an den Geräten optimal sind, lancieren das Bundesamt für Energie und die Anbieter Sunrise, Swisscom und upc cablecom am 20. Mai 2013 eine Informationskampagne. 2013-05-16 Bundesamt für Energie http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48852 Am 30. Januar 2013 eröffnete der Bundesrat die Vernehmlassung über die gesetzgeberischen Änderungen, die für eine Regelung der Koexistenz von konventionellen und GVO-Kulturen erforderlich sind. Darin eingeschlossen ist auch die Definition von Regionen ohne gentechnisch veränderte Organismen (GVO). Die interessierten Kreise konnten bis zum 15. Mai 2013 dazu Stellung nehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind mehr als 70 Stellungnahmen beim Bund eingegangen. 2013-05-15 Bundesamt für Umwelt BAFU http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48867 Der Bundesrat hat den Rechtsanwalt Vincent Augustin als neues Mitglied der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) gewählt. Er wird anfangs Oktober Mariangela Wallimann-Bornatico ersetzen. 2013-05-15 Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48813 Der Flughafen Basel-Mulhouse dient primär dem Linien- und Charterverkehr für Destinationen in Europa. Er bildet zusammen mit den Flughäfen Zürich und Genf die zentrale Infrastruktur der schweizerischen Luftfahrt. Der Bund prüft, ob Basel-Mulhouse an das Eisenbahn-Fernverkehrsnetz angebunden werden kann. Weiter wird der Flughafen verpflichtet, periodisch über die Lärmbelastung zu berichten. Dies hat der Bundesrat heute bei der Verabschiedung des Objektblattes des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) für den Basler Flughafen entschieden. 2013-05-15 Der Bundesrat http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48842 Hans-Jörg Schötzau und Werner Geiger haben per Ende Jahr ihren Rücktritt als Mitglieder der Eidgenössischen Elektrizitätskommission (ElCom) eingereicht. Die Rücktritte erfolgen aus Altersgründen und wurden der ElCom im Rahmen der strategischen Planung bereits vor längerer Zeit angekündigt. 2013-05-14 Eidgenössische Elektrizitätskommission http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48815 Die Pflicht zur Verbreitung bestimmter Fernsehprogramme (Must-Carry-Programme) im analogen Angebot der Kabelnetze wird schrittweise aufgehoben. Da die überwiegende Mehrheit der Schweizer Bevölkerung digitale Angebote nutzt, gilt die Verbreitungspflicht ab 2015 nur noch im digitalen Bereich. Die angepasste Verordnung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) tritt am 1. Juni 2013 in Kraft. 2013-05-13 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48818 Fünf weitere Chemikalien werden der internationalen Regelung unterstellt. Das haben die Staaten beschlossen, die an der in einigen Stunden in Genf zu Ende gehenden Konferenz dreier Konventionen über Chemikalien und gefährliche Abfälle teilnehmen. Die Minister, darunter Bundesrätin Doris Leuthard, haben am 10. Mai 2013 eine Erklärung verabschiedet, die betont, wie wichtig der Umgang mit gefährlichen Stoffen für die nachhaltige Entwicklung, den Gesundheits- und den Umweltschutz ist. 2013-05-10 Bundesamt für Umwelt BAFU http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48789 Die Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) regelt den Umgang mit Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen. Nun wird die VeVA revidiert, damit künftig Entsorgungsunternehmen Abfälle auch am Standort des Betriebes, der sie abgibt, übernehmen können. Zudem sollen Exporteure von Abfällen verpflichtet werden, eine finanzielle Sicherheitsleistung der Entsorgungskosten zu hinterlegen. Das UVEK hat am 8. Mai 2013 die Anhörung zur revidierten Verordnung eröffnet. 2013-05-08 Bundesamt für Umwelt BAFU http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48791 Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) legt das Gesuch des Flughafens Genf für den Neubau des Ost-Flügels (Aile Est) öffentlich auf. Das neue Abfertigungsgebäude ist für den Flughafen Genf von grosser Bedeutung. 2013-05-08 Bundesamt für Zivilluftfahrt http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48777 Im Frühjahr 2011 hatte das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) gegen 14 Fluggesellschaften Verwaltungsstrafverfahren wegen Verletzung der europäischen Bestimmungen über die Fluggastrechte eingeleitet. Die Verfahren gegen elf Fluggesellschaften sind mittlerweile abgeschlossen, zwei Verfahren sind noch hängig. Zudem hat das BAZL das Verfahren gegen eine der Fluggesellschaften eingestellt, nachdem diese inzwischen freiwillig Wiedergutmachung für die geschädigten Fahrgäste geleistet hat. 2013-05-07 Bundesamt für Zivilluftfahrt http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48776 Der Watt d’Or, die prestigeträchtige Auszeichnung des Bundesamts für Energie, wird am 9. Januar 2014 zum achten Mal verliehen! Gesucht werden überraschende, innovative und zukunftsweisende Energie-Initiativen, Technologien, Produkte, Geräte, Anlagen, Dienstleistungen, Strategien, Gebäude oder energieeffiziente Raumkonzepte. Kurz: Gesucht werden Bestleistungen im Energiebereich! Vorschläge können bis Ende Juli 2013 eingereicht werden. Infos gibt’s im Internet auf www.wattdor.ch. 2013-05-07 Bundesamt für Energie http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48741 Der neue liechtensteinische Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer weilte am 3. Mai 2013 zu einem Arbeitsbesuch in Bern. Er führte Gespräche mit den Bundesratsmitgliedern Johann N. Schneider-Ammann und Doris Leuthard. 2013-05-03 Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48710 Rund 30 Gemeinden fallen neu nicht mehr unter die Verordnung über Zweitwohnungen. Daher streicht das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) diese aus dem Anhang der Zweitwohnungsverordnung. Die Gemeinden haben den Nachweis erbracht, dass ihr Zweitwohnungsanteil unterhalb 20 Prozent liegt. Weil noch verschiedene Gesuche geprüft werden, ist eine nächste Anpassung der Liste im Herbst 2013 geplant. 2013-05-02 Bundesamt für Raumentwicklung http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48723 Im Mai ist während den verlängerten Wochenenden an Auffahrt und Pfingsten mit viel Verkehr auf den Schweizer Strassen zu rechnen, dies insbesondere bei schönem Wetter. Zahlreiche Automobilisten werden unsere Verkehrsachsen nutzen um in die südlich gelegenen Regionen zu gelangen. Gegen Ende des Monats werden ebenfalls viele Verkehrsteilnehmer unterwegs sein, welche vom Feiertag an Fronleichnam (am 30.5.) profitieren oder bereits vor den Schulferien in die Sommerferien verreisen. 2013-05-02 Bundesamt für Strassen ASTRA http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48716 Bis Ende 2012 haben die Kantone 85 Prozent der Gefahrenkarten erstellt. Dieses Jahr soll ein wesentlicher Teil der noch fehlenden Karten erarbeitet werden. Die Gefahrenkarten über Hochwasser, Lawinen, Erdrutsche und Steinschlag helfen, Menschen und Infrastrukturen zu schützen und Schäden zu verringern. 2013-05-02 Bundesamt für Umwelt BAFU http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48711 Die Expertengruppe Organisation Bahninfrastruktur (EOBI) hat ihren Schlussbericht verabschiedet und verschiedene Empfehlungen erarbeitet. So sollen der Regulator im Bahnbereich gestärkt, die Trassenvergabestelle in Bundesbesitz überführt und mittelfristig die SBB AG und die BLS AG als Holdings organisiert werden. Der Leiter der Expertengruppe, Paul Blumenthal, übergab den Bericht heute dem Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Peter Füglistaler. Die Empfehlungen gehen nun in Konsultation. Danach wird sich der Bundesrat mit der künftigen Organisation der Bahninfrastruktur befassen. 2013-05-02 Bundesamt für Verkehr http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48697 Der Bundesrat hat die Konzession der Transports Publics Neuchâtelois SA (TRN, neu TransN) für zwei Bahnlinien um 25 Jahre bis 2038 verlängert. Die beiden Schmalspurstrecken Les Brenets – Le Locle und Les Ponts-de-Martel – La Chaux-de-Fonds sind insgesamt 20 Kilometer lang. Sie haben eine regionale Erschliessungsfunktion. 2013-05-01 Der Bundesrat http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48684 Die SRG erhält im Internet mehr publizistische Möglichkeiten: Neu kann sie auch Texte veröffentlichen, die keinen Bezug zu Radio- oder Fernsehsendungen haben. Damit soll der Service public gestärkt werden. Die vom Bundesrat verabschiedete Konzessionsänderung setzt der SRG zum Schutz anderer Medien aber klare Grenzen und verlangt eine Ausrichtung des Internetangebots auf audiovisuelle Beiträge. Der SRG wird ferner erlaubt, wichtige Ereignisse über Internet zu übertragen und sich von World Radio Switzerland zu trennen. 2013-05-01 Der Bundesrat http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48676 Die Weiterentwicklung der Terminallandschaft ist eine grosse Herausforderung für die schweizerische Güterverkehrspolitik. Mit den Projekten Basel-Nord und Gateway Limmattal stehen zwei Grossprojekte zur Diskussion. Um das Thema mit den Marktteilnehmern zu diskutieren, hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) am Dienstag eine Terminalkonferenz durchgeführt und eine Mediation in die Wege geleitet. 2013-04-30 Bundesamt für Verkehr http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48673 Der Bund ist bezüglich Verwaltung der neuen Internet-Domain der ersten Ebene .swiss einen Schritt weiter. Die internationale Verwaltungsstelle für Domainnamen ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) ist zum Schluss gekommen, dass die Schweizer Bewerbung die Anforderungen dafür erfüllt. Die Umsetzungsphase kann somit beginnen. Die ersten .swiss-Domainnamen sollten ab Herbst 2014 registriert werden können. 2013-04-30 Bundesamt für Kommunikation http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48665 Für die Besatzung von Sport- und Freizeitschiffen soll ab 1. Januar 2014 die Alkohol-Promillegrenze von 0,5 gelten - der gleiche Wert wie im Strassenverkehr. Dies schlägt das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Entwurf der neuen Binnenschifffahrtsverordnung vor, den es heute in die Anhörung geschickt hat. Darin soll auch das grundsätzliche Kitesurf-Verbot auf den Schweizer Seen aufgehoben werden, so wie dies das Parlament beschlossen hat. 2013-04-30 Bundesamt für Verkehr http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48650 Bundesrätin Doris Leuthard hat am 27. April 2013 das Linthwerk eröffnet, das in den letzten fünf Jahren saniert worden ist. Sie lobte es als ein Beispiel für eine gute Zusammenarbeit aller Beteiligten sowie als gelungene Verbindung von Schutz und Nutzen einer Kulturlandschaft. Das Bauwerk schützt das Linthgebiet zwischen Zürich- und Walensee vor Hochwasser und schafft gleichzeitig neue Natur- und Erholungsräume. 2013-04-27 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48644 Heute wird im solothurnischen Schönenwerd der "Infopoint Eppenberg" zum Vierspurausbau zwischen Olten und Aarau mit dem neuen Eppenberg-Eisenbahntunnel eingeweiht. Anfang nächster Woche startet die Planauflage. Damit beginnt die Umsetzung des grössten Projekts aus dem Programm "Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB). Insgesamt umfasst ZEB Bahn-Ausbauten im Umfang von 5,4 Milliarden Franken. 2013-04-26 Bundesamt für Verkehr http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48609 Die zunehmende Verlärmung unserer Umwelt belastet Menschen, Tiere und Lebensgemeinschaften. Lärm ist gesundheitsschädlich und führt in der Schweiz zu externen Kosten von über einer Milliarde Franken pro Jahr. Dazu kommt, dass in einer lärmigen Umgebung Gespräche gestört oder verunmöglicht werden. Lärm beeinträchtigt die Kommunikation, reduziert die Sprachverständlichkeit und macht uns im Extremfall «stumm». 2013-04-23 Eidgenössische Kommission für Lärmbekämpfung http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48589 Vertreter der Schweiz und Deutschlands haben sich heute in Basel bei einem Informationstreffen über verschiedene Punkte des Fluglärm-Staatsvertrages ausgetauscht. Die Schweiz bekräftigte dabei, dass es keine Nachverhandlungen des Vertrages geben werde, zeigte sich aber bereit, offene Fragen zur An-wendung des Vertrages zu klären. 2013-04-22 Bundesamt für Zivilluftfahrt http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48569 Der Bundesrat hat im letzten Jahr dargelegt, wie er den Gotthard-Strassentunnel sanieren und funktionstüchtig erhalten will. Er schlägt dazu den Bau einer zweiten Röhre ohne Kapazitätserweiterung vor. Durch den Gotthard soll den Automobilisten auch in Zukunft jeweils nur eine Fahrspur pro Richtung zur Verfügung stehen. Die Vernehmlassungsfrist zur entsprechenden Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) ist nun abgelaufen. Beim Bundesamt für Strassen (ASTRA) sind rund 100 Stellungnahmen eingegangen. 2013-04-22 Bundesamt für Strassen ASTRA http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48573 Die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) hat ihren Tätigkeitsbericht 2012 veröffentlicht. Neben Themen im Zusammenhang mit der Reaktorkatastrophe von Fukushima befasste sich die Kommission vor allem mit Fragestellungen aus dem Bereich Entsorgung radioaktiver Abfälle. 2013-04-22 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/de/48572 Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat heute den Bericht über die Sicherheit im öffentlichen Verkehr (öV) im Jahr 2012 veröffentlicht. Darin stellt es das Unfallgeschehen im vergangenen Jahr dar und dokumentiert den hohen Sicherheitsstand im öV. Zudem legt es Rechenschaft ab über seine Tätigkeit als Sicherheits-Aufsichtsbehörde. 2013-04-22 Bundesamt für Verkehr