Nach erfolgtem diplomatischen Notenaustausch ist das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der Schweiz und Uruguay am 28. Dezember 2011 in Kraft getreten. Es enthält Bestimmungen über den Austausch von Informationen gemäss dem heute geltenden internationalen Standard. Das DBA trägt zur weiteren positiven Entwicklungen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen bei.

Das Änderungsprotokoll vom 4. November 2010 zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der Schweiz und Griechenland ist gestern in Kraft getreten. Es enthält eine OECD-Amtshilfeklausel. Das Änderungsprotokoll trägt zur weiteren positiven Entwicklungen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen bei.

Das am 21. Mai 2010 unterzeichnete revidierte Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Japan tritt am 30. Dezember 2011 in Kraft. Die Schweiz und Japan haben den diplomatischen Notenaustausch zur Ratifizierung abgeschlossen. Das Abkommen enthält eine OECD-Amtshilfeklausel. Das DBA trägt zu weiteren positiven Entwicklungen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen bei.

Auch 2011 erreicht die Schweiz im Nation Brands Index einen Platz unter den Top 10. Dies zeugt vom nach wie vor sehr guten Image unseres Landes in der breiten ausländischen Bevölkerung. Faktoren wie politische Stabilität, Kompetenz, Lebensqualität und Natur werden positiv bewertet. Die ausländische Medienberichterstattung über die Schweiz zeigt sich im Vergleich dazu kontrastreicher: Die Schweiz war 2011 auch Gegenstand von Kritik. Diese stand meist im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise und betraf entsprechend den Schweizer Finanzplatz und Wirtschaftsstandort. Von den ausländischen Medien positiv aufgenommen wurden dagegen zahlreiche politische Entscheide. „Die Schweiz hat in der breiten ausländischen Bevölkerung nach wie vor ein erfreulich gutes Image - dieses muss aber gepflegt werden“, stellt Nicolas Bideau, Chef von Präsenz Schweiz im Generalsekretariat des EDA, zusammenfassend fest.

Die Bundespräsidentin und Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Micheline Calmy-Rey, wird am 26. und 27. Dezember auf Einladung des türkischen Aussenministers Ahmed Davutoglu der Türkei einen Besuch abstatten.

Ab 1. Januar 2012 wird Bundesrat Didier Burkhalter dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vorstehen. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat ihrem Nachfolger heute die Amtsgeschäfte übergeben.

Ein Detachement der Schweizer Armee soll im kommenden Jahr die Schweizer Botschaft und deren Personal in Tripolis beschützen. Das hat der Bundesrat auf der Basis eines entsprechenden Einsatzplans entschieden.

Der Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, besucht am 22. und 23.Dezember 2011 traditionsgemäss die SWISSCOY in Suva Reka (Kosovo) und die Schweizer Armeeangehörigen der EUFOR ALTHEA/LOT in Sarajevo (Bosnien und Herzegowina).

In der Nacht auf den 17. Dezember hat ein Tropensturm weite Gebiete im Süden der Philippinen verwüstet. Hunderttausende sind von der Katastrophe betroffen; etwa 1000 Menschen fanden den Tod. Angesichts dieser Notlage, hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) entschieden, sechs Experten der Humanitären Hilfe des Bundes in das Katastrophengebiet zu entsenden. Sie werden in der Versorgung mit Trinkwasser und im Bereich der Hygiene einen Beitrag zur Verbesserung der Situation leisten.

Das Staatssekretariat für Bildung und Forschung hat im Rahmen der kurzfristigen Massnahmen des Bundes gegen die Frankenstärke namhafte Mittel zur Verfügung gestellt, um die negativen Auswirkungen des starken Frankens im Bereich der internationalen Forschungszusammenarbeit abzufedern. Die Massnahme wurde letzte Woche mit der Auszahlung von 43 Millionen Franken an Schweizer Forschende zielgemäss abgeschlossen.