Bundesrat will Schutz im Cyberspace verstärken

Bern, 10.12.2010 - Der Bundesrat hat am Freitag eine Aussprache über die Bedrohung der Schweiz durch Angriffe aus dem Cyberspace und über mögliche Gegenmassnahmen geführt. Er hat entschieden, die Schutzmassnahmen gegen solche Angriffe auf die Schweiz zu verstärken. Er ernennt dazu Divisionär Kurt Nydegger zeitlich befristet zum Projektleiter für Cyber Defence. Dieser wird eine Expertengruppe leiten, die bis Ende 2011 eine gesamtheitliche Strategie des Bundes gegen Cyber-Bedrohungen ausarbeiten soll.

Die Bedrohung durch digitale Angriffe aus dem Cyberspace ist heute real und vielfältig. Die Möglichkeiten, den Cyberspace für kriminelle, nachrichtendienstliche, terroristische oder militärische Zwecke zu missbrauchen, sind fast unbegrenzt. Das Spektrum möglicher Cyber-Angriffe ist breit: Es reicht von alltäglichem, relativ harmlosem Vandalismus im Cyberspace über Spionage bis hin zu terroristisch motivierten Angriffen mit potenziell gravierenden Auswirkungen.

Hochentwickelte Länder wie die Schweiz sind gegenüber solchen Angriffen besonders verletzlich: Sie sind von digitalen Datennetzen und deren Infrastruktur stark abhängig. Wird das Funktionieren dieser Netzwerke und der ungehinderte Zugang dazu durch gezielte Angriffe im Cyberspace beeinträchtigt oder gar verunmöglicht, kann das gravierende Konsequenzen für das Funktionieren von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft haben, wie das die jüngste Vergangenheit gezeigt hat. Der Staat muss deshalb Massnahmen treffen, um sich vor solchen Angriffen zu schützen und deren Auswirkungen zu mindern.

Der Bund befasst sich seit vielen Jahren mit diesem Thema, zuletzt im neuen Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz vom 30. Juni 2010, wo die Cyber-Bedrohung ebenfalls analysiert wird. Aber auch in der Praxis hat der Bund in den letzten Jahren Massnahmen ergriffen, um das Schutzdispositiv gegen digitale Angriffe auf die Schweiz zu verbessern. So gibt es zum Beispiel die Melde- und Analysestelle für Informationssicherung (MELANI), die in enger Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft Bedrohungen im Internet identifiziert und bei Vorfällen die kritischen Informationsinfrastrukturen unterstützt, oder rasch einsetzbare Expertenteams, die auf die Analyse und Behebung von Störungen oder Ausfällen im IT-Bereich beim Bund spezialisiert sind.

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass das heutige Schutzdispositiv auf Stufe Bund grundsätzlich gut und effizient funktioniert, dass es aber noch Optimierungsbedarf gibt, insbesondere bei der departementsübergreifenden Steuerung und Koordination. Er hat deshalb beschlossen, die Federführung für das Thema Cyber Defence auf Stufe Bund dem VBS zu übertragen und für eine befristete Zeit einen Projektleiter des Bundesrates für Cyber Defence einzusetzen. Dieser hat zur Aufgabe, unter Einbezug aller Departemente, aber auch der Wirtschaft und Kantone, eine Expertengruppe zu bilden, die bis Ende 2011 eine umfassende Strategie des Bundes gegen Cyber-Bedrohungen ausarbeiten soll. Diese Strategie muss aufzeigen, mit welchen Massnahmen digitalen Angriffen auf die Schweiz noch besser, rascher und nachhaltiger begegnet werden kann.

Der 59-jährige Divisionär Kurt Nydegger bringt aus der Sicht des Bundesrates als langjähriger Chef der Abteilung Elektronische Kriegsführung und Chef der Führungsunterstützungsbasis die nötigen Erfahrungen und Spezialkenntnisse für die Aufgabe des Projektleiters für Cyber Defence mit.


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Martin Bühler
Sprecher VBS
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Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
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