Bericht des Perspektivstabs der Bundesverwaltung: Herausforderungen 2007-2011 - Trendentwicklungen und mögliche Zukunftsthemen für die Bundespolitik

Bern, 20.04.2007 - Der Bundesrat hat am Mittwoch, 18. April 2007, vom Bericht des Perspektivstabs der Bundesverwaltung über die Herausforderungen 2007–2011 Kenntnis genommen. Der verstärkte internationale Standortwettbewerb, die Sicherstellung der gesellschaftlichen Kohäsion und die Konsequenzen der sich akzentuierenden Klimaproblematik stellen für die Schweiz drei der zentralen Herausforderungen dar, mit denen die Anpassungsfähigkeit von Wirtschaft, Gesellschaft und Institutionen zunehmend auf die Probe gestellt werden.

Der Perspektivstab der Bundesverwaltung erarbeitet im Auftrag des Bundesrates alle vier Jahre eine Gesamtschau zu den wichtigsten Zukunftsfragen für die Bundespolitik. Dabei soll er unter anderem die Bundespolitik im Hinblick auf künftige Herausforderungen kritisch-konstruktiv hinterfragen. In seiner Antwort vom 3. Juni 2005 auf das Postulat Donzé (05.3157. Nationale Wertediskussion) hat der Bundesrat zudem in Aussicht gestellt, bei der Erarbeitung der „Herausforderungen 2007- 2011" auch die politischen Grundsatzfragen und Grundwerte anzusprechen.

Der jetzt vorliegende Bericht legt dar, dass mit dem Prozess der Globalisierung und den damit verbundenen Herausforderungen eine sektorübergreifende Politikabstimmung immer wichtiger wird. Zugleich steigen angesichts der zunehmenden Verflechtung nationaler und internationaler Entwicklungen auch die Anforderungen an die Abstimmung der Innen- und Aussenpolitik. Die globale Entwicklungsdynamik und der damit einhergehende verstärkte internationale Standortwettbewerb stellen für die Schweiz eine der zentralen Herausforderung dar, mit der die Anpassungsfähigkeit von Wirtschaft, Gesellschaft und Institutionen in zunehmendem Masse auf die Probe gestellt werden. Der Bericht geht dabei von einem sehr weit definierten Globalisierungsbegriff aus, der deutlich über die weitere Integration der Weltwirtschaft, d.h. die Globalisierung der Wirtschaft, hinausgeht.

Eine zusätzliche Herausforderung kristallisiert sich bei der Sicherstellung der gesellschaftlichen Kohäsion heraus. Diese wird insbesondere durch die demografische Alterung und die komplexer werdenden Integrationsfragen (Immigration, wertebezogene Pluralisierung, Multikulturalität) belastet. Vor dem Hintergrund der sich akzentuierenden Klimaproblematik stellt die Abstimmung zwischen den beiden Erfordernissen, die Umweltqualität zu verbessern und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu steigern, einen dritten Schwerpunkt dar.

Der Bericht "Herausforderungen 2007-2011" soll verschiedenen Akteuren als Grundlagendokument und Nachschlagwerk dienen: Für die Bundesverwaltung stellt er eine wichtige Informationsquelle dar, um zuhanden des Bundesrats die Lageanalyse und die Grundsatzfragen für die Legislaturplanung zu formulieren. Den Kommissionen der Eidgenössischen Räte dient er als Hintergrundinformation für die Behandlung der Legislaturplanung. Schliesslich wird er auch den Kantonen für eigene Reflexionen abgegeben.

Der Bundesrat hat den Bericht zur Kenntnis genommen, ohne sich im Einzelnen zu den darin gemachten Aussagen zu äussern. Er wird seine politischen Ziele und Prioritäten für die nächste Legislaturperiode erst im Rahmen der Anfang 2008 erscheinenden Botschaft über die Legislaturplanung 2007-2011 darlegen. Damit behält der Bundesrat seine volle Handlungsfreiheit für die weiteren Arbeiten.

Bezugsquelle
Die gedruckte Fassung des Berichts des Perspektivstabs der Bundesverwaltung erscheint Anfang Juli 2007 und kann danach unter Beilage einer adressierten Klebeetikette beim Bundesamt für Bauten und Logistik, BBL, 3003 Bern, gegen eine Gebühr von Fr. 23.85 bezogen werden. Die gedruckte Fassung der Synthese erscheint ebenfalls Anfang Juli 2007.

Bis zum Vorliegen der Printversionen können die Rohfassungen deutsch und französisch (ab Anfang Mai auch italienisch) auf der Website der Bundeskanzlei heruntergeladen werden.


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