Schutz von Kritischen Infrastrukturen verbessern
Bern, 04.07.2007 - Der Bundesrat will den Schutz von Kritischen Infrastrukturen weiter verbessern. Er hat am Mittwoch einem entsprechenden Antrag zugestimmt und einen ersten Bericht zur Kenntnis genommen. Unter der Leitung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS) sollen im Rahmen einer interdepartementalen Arbeitsgruppe die bereits laufenden Arbeiten vertieft und konkrete Massnahmen erarbeitet werden.
Infrastrukturen bilden eine zentrale Voraussetzung für das Funktionieren des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Lebens. Generell sind jene Infrastrukturen als kritisch zu betrachten, die bei einem Ausfall zu nachhaltigen Schäden führen. Darunter fallen etwa die Energieversorgung, die Kommunikation, das Gesundheitswesen, Verkehr oder die öffentliche Sicherheit. Die laufenden Arbeiten konzentrieren sich auf Infrastrukturen, deren Funktionen und Dienstleistungen primär auf nationaler Ebene von Bedeutung sind.
Der vorliegende Bericht, welcher in enger Zusammenarbeit mit allen betroffenen Bundesstellen erarbeitet wurde, stellt eine erste wichtige Etappe auf dem Weg zu einer nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen in der Schweiz dar. Der Bericht stärkt das gemeinsame Problemverständnis, indem er Begrifflichkeiten klärt und die für die Schweiz als relevant betrachteten Kritischen Infrastruktursektoren definiert. Er zeigt die relevanten Gefährdungsszenarien auf, deren Spektrum von Natur- und technischen Gefahren bis hin zu bewaffneten Gewaltszenarien reicht. Schliesslich definiert er den Handlungsbedarf im Bereich Schutz Kritischer Infrastrukturen. Dargestellt werden zudem die bisherigen Arbeiten im Bereich Schutz Kritischer Infrastrukturen, d.h. die Aktivitäten auf internationaler Ebene sowie die bisherigen Arbeiten der zuständigen Stellen des Bundes und generell die Entwicklungen auf diesem Gebiet in der Schweiz.
Der Bundesrat hat am 22. Juni 2005 das VBS (BABS) beauftragt, die koordinative interdepartementale Leitung der Arbeiten zur Thematik des Schutzes Kritischer Infrastrukturen zu übernehmen. Im Frühjahr 2009 wird das VBS dem Bundesrat einen weiteren Bericht unterbreiten.
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