Gesamtstrategie für einen nationalen ABC-Schutz
Bern, 21.12.2007 - In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat die Strategie "ABC-Schutz Schweiz" zur Kenntnis genommen. Er beauftragt die Kommission für ABC-Schutz (KomABC) und das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit verschiedenen Umsetzungsmassnahmen. Im Fokus stehen dabei die bessere Koordination und die Schaffung von einheitlichen Grundlagen. Angestrebt ist insbesondere eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen.
Die nun vorliegende Gesamtstrategie für einen nationalen ABC-Schutz hatte der Bundesrat im Juli 2006 in Auftrag gegeben. Die Strategie "ABC-Schutz Schweiz" soll den im ABC-Schutz beteiligten Partnern des Bundes und der Kantone als gemeinsame Grundlage und Leitlinie für Prävention, Intervention und koordinierte Führung dienen. Gestützt auf Empfehlungen aus der Strategie, beauftragt der Bundesrat die KomABC und das VBS damit, verschiedene rechtliche und organisatorische Massnahmen zu erarbeiten. So soll etwa in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen des Bundes und der Kantone ein Konzept "Einsatzmittel zur ABC-Bewältigung" erstellt werden.
Die Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz ist eine ständige, ausserparlamentarische Verwaltungskommission. Sie ist administrativ dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS angegliedert.
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Marc Kenzelmann
Chef Geschäftsstelle Nationaler ABC-Schutz Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS
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