Sicherheit für die Schweizer Bevölkerung – Medientag des Chefs VBS

Bern, 28.12.2010 - An seinem Medientag zum Jahreswechsel hat Bundesrat Ueli Maurer, Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), am Dienstag in Adelboden BE die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung in den Mittelpunkt gestellt. Das VBS arbeite konsequent an dieser Sicherheit. Das Geld, das die Armee koste, zahle sich aus in Frieden und Wohlstand und sei eine Investition in die Erfolgsgeschichte unseres Landes, betonte der Verteidigungsminister.

Vor den Vertreterinnen und Vertretern der Medien zeigte Bundesrat Ueli Maurer den Weg, auf dem die schweizerische Sicherheitspolitik konsequent vorangehe. Als wichtige Wegmarken bezeichnete er den Sicherheitspolitische Bericht 2010, der eine Gesamtbetrachtung der Risiken und Gefahren biete, die unserem Land drohten, und den Armeebericht 2010, der daraus die Konsequenzen für die Armee ableite. Bereits gesetzt ist die nächste Wegmarke: Bevölkerungs- und Zivilschutz 2015 plus.

Der Verteidigungsminister erklärte, die Welt werde immer unsicherer. Auch die Bevölkerung fühle sich subjektiv unsicherer. Sein Departement arbeite deshalb konsequent daran, die Sicherheit der Schweiz zu erhöhen. Die Finanzen, die dafür aufgewendet würden, zahlten sich aus in Frieden und Wohlstand und seien deshalb eine Investition in die Erfolgsgeschichte unseres Landes.

Erfolgsmodell generiert politischen Druck
Die Schweiz sei ein freies, friedliches und wohlhabendes Land mit hoher Arbeitsmoral und kluger Finanz- und Wirtschaftspolitik, so Maurer. Sie habe die Finanz- und Wirtschaftskrise gut überstanden und sei auch für den Aufschwung gut aufgestellt. Dieses Erfolgsmodell wecke Machtgelüste und Neid und generiere wirtschaftlichen und politischen Druck. Diesem könne das Land standhalten, wenn es den in der Verfassung vorgezeichneten Weg der Eigenständigkeit und der bewaffneten Neutralität konsequent weitergehe.

Zu diesem Weg gehörten die Sicherheitspolitik und unsere Milizarmee, zu der es keine realistische Alternative gebe. Bevölkerung, Wirtschaft und Kantone stünden hinter dieser Armee. Bundesrat Maurer erinnerte an die geleisteten und bevorstehenden Einsätze: das WEF in Davos, den Frankophoniegipfel von Montreux, die grossen Eidgenössischen Feste, mehrere Katastrophenhilfe-Einsätze und die Friedensförderung. Insgesamt habe die Armee in diesem Jahr über 300‘000 Einsatztage geleistet. Maurer würdigte die Arbeit der vielen Tausend Bürgerinnen und Bürger, die Dienst geleistet und ihr Bestes gegeben hätten.

Fit für die Zukunft
„Wir wollen fit für die Zukunft sein, und deshalb muss auch die Sicherheit laufend optimiert werden“, sagte Bundesrat Maurer. Das VBS habe dabei eine entscheidende Funktion. Es gehe voran und ziehe die anderen mit. Der Nachrichtendienst habe mit einem eigenen Bundesamt mehr Gewicht erhalten und werde als Frühwarnsystem für die Landesregierung ausgerichtet. Auch die Cyber Defense werde verstärkt.

Der Chef des VBS betonte eindringlich, dass die Armee in Krisensituationen entscheidend sein könne. Das dürfe nicht vergessen werden, wenn Bundesrat, Parlament und Volk im – vermeintlich – tiefen Frieden Entscheide für ein Instrument träfen, dessen wahrer Wert erst in einer völlig anderen Lage offenkundig werde.


Adresse für Rückfragen

Colette Adam-Zaugg
Chefin Kommunikation VBS
Tel. 079 774 61 80


Herausgeber

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
http://www.vbs.admin.ch

https://www.admin.ch/content/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-37002.html