Doris Leuthard: wirtschaftlicher Fortschritt und Schutz der Umwelt gehen Hand in Hand

(Letzte Änderung 01.03.2011)

Bern, 22.02.2011 - Wirtschaftlicher Fortschritt und Schutz der Umwelt gehen Hand in Hand. Dies erklärte Bundesrätin Doris Leuthard anlässlich des Globalen Umweltministerforums (GMEF), das gegenwärtig in Nairobi (Kenia) tagt. Bei diesem Anlass präsentierte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Stossrichtungen, welche die Schweiz verfolgen will, um ihre Volkswirtschaft grüner zu gestalten.

Bis zum 24. Februar 2011 tagt das Globale Umweltministerforum (GMEF) im Rahmen der jährlichen Sitzung des Verwaltungsrates des UNO-Umweltprogramms (UNEP) in Nairobi. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die globale Umweltgouvernanz sowie die grüne Wirtschaft.
 
In Nairobi betonte Bundesrätin Leuthard die Notwendigkeit, sich auf internationaler Ebene gemeinsam für die grüne Wirtschaft zu engagieren. Dieses Engagement umfasst sowohl die Ausarbeitung einer Vision, von Zielen und gemeinsamen Strategien auf politischer Ebene als auch die Entwicklung von Instrumenten im operativen Bereich. Doris Leuthard äusserte den Wunsch, dass anlässlich des Rio+20 Gipfels, welcher im Juni 2012 20 Jahre nach dem 1992 Rio-Gipfels in Brasilien stattfinden wird, eine Roadmap für die grüne Wirtschaft verabschiedet werden kann. Darüber hinaus begrüsst die Schweiz die Lancierung eines Zehnjahresprogramms zur Förderung von nachhaltigem Produktions- und Konsumverhalten.

Ausserdem stellte Bundesrätin Leuthard die Stossrichtungen vor, welche die Schweiz verfolgen will, um ihre Wirtschaft grüner zu gestalten. Im Oktober 2010 hat der Bundesrat sechs Handlungsfelder in diesem Bereich definiert: Förderung der Entwicklung neuer Technologien, Erhöhung der Ressourceneffizienz im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien, Verbesserung der Information über die Umweltbelastung von Produkten, Integration von Umweltinformationen in die Wohlfahrtsmessung, Vermeidung von Fehlanreizen im Hinblick auf den Umgang mit den natürlichen Ressourcen sowie Prüfung der Ressourceneffizienz und -verträglichkeit neuer Erlasse.

Im Rahmen des Umweltministerforums traf sich Bundesrätin Leuthard auch mit dem EU-Umweltkommissar Janez Potocnik, dem deutschen Bundesumweltminister Norbert Röttgen, der uruguayischen Umweltministerin Graciela Muslera sowie mit dem UNEP-Generalsekretär Achim Steiner.

Ebenfalls auf der Tagesordnung: Chemikalien und Budget

Die Sitzung des Verwaltungsrats des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) dauert noch bis zum 24. Februar 2011. Im nicht-ministeriellen Teil werden verschiedene weitere aktuelle Fragestellungen sowie Themen der internationalen Umweltpolitik behandelt. So werden die Vertreterinnen und Vertreter der Staaten insbesondere den Stand des Verhandlungsprozesses für eine Quecksilberkonvention erörtern, der auf einen Vorstoss der Schweiz zurückgeht, und über die Zweckmässigkeit einer ebenfalls von der Schweiz vorgeschlagenen Regelung des Umgangs mit Schwermetallen wie Blei und Cadmium beraten. Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung ist die Errichtung eines internationalen wissenschaftlichen Rates für Biodiversitätsfragen (Intergovernmental Platform on Biodiversity and Ecosystem Services, IPBES) nach dem Vorbild des Weltklimarates (International Panel on Climate Change, IPCC). Ausserdem müssen die Prioritäten für das Arbeitsprogramm von UNEP für die Jahre 2012 und 2013 festgelegt und das entsprechende Budget genehmigt werden.


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