Die Schweiz und die EU haben im September 2010 Verhandlungen zum Abschluss eines Abkommens im Bereich der Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS (GNSS) aufgenommen. Bei der jüngsten Verhandlungsrunde, die in Brüssel stattfand, wurden unter anderem Aspekte der finanziellen Beteiligung der Schweiz an den Kosten von GNSS diskutiert. Ferner wurden vertiefte Gespräche über die Ausgestaltung weiterer Abkommensbereiche geführt, die für den Technologie- und Industriestandort Schweiz von Bedeutung sind. Mit einem Abkommen bezweckt die Schweiz die vertragliche Absicherung einer optimalen Ausgangslage für die schweizerische Raumfahrts- und Dienstleistungsindustrie bei der Auftragsvergabe von GNSS-relevanten Gütern und Dienstleistungen sowie einen gleichberechtigten Zugang zu den Signalen der Satelliten.

Die beiden europäischen Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS wurden Ende der 1990er Jahre von der EU und der Europäischen Weltraumorganisation ESA gemeinsam lanciert. Die Schweiz war bis anhin über ihre Teilnahme an den entsprechenden ESA-Programmen in beide Projekte eingebunden. Die Gesamtleitung für Galileo soll in Zukunft an die EU übergehen, bei EGNOS ist dieser Schritt zur Übertragung der Eigentumsrechte von der ESA an die EU bereits im Februar 2009 erfolgt. Ein bilaterales Abkommen mit der EU soll es der Schweiz ermöglichen, sich auch an den unter EU-Verantwortung stehenden Programmphasen umfassend zu beteiligen.

Die Schweizer Delegation wurde geleitet von Rudolf Dieterle, dem Direktor des Bundesamtes für Strassen (ASTRA), Leiter der EU-Delegation war Edgar Thielmann, Abteilungsleiter der zuständigen EU-Generaldirektion Unternehmen und Industrie.

Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS

• Galileo ist ein satellitengestütztes Navigationssystem, das auf 30 Satelliten und spezifischen Bodenstationen basieren wird. Es soll weltweit eine gegenüber dem heutigen US-amerikanischen Global Positioning System (GPS) präzisere Navigation ermöglichen und kann komplementär zu diesem verwendet werden. Angestrebt wird eine horizontale Positionsgenauigkeit von weniger als 5 Metern. Den Anwendungsmöglichkeiten der Satellitennavigation wird für die Zukunft ein grosses Marktpotential zugesprochen und bereits heute wird die Satellitennavigation in einer Vielzahl von zivilen Bereichen genutzt. Dank Galileo sollen sich beispielsweise die Überwachung und Verwaltung des Flug-, Schifffahrt-, Schienen- und Strassenverkehrs effizienter gestalten lassen. Andere Beispiele für die Verwendung der Galileo-Daten sind die Umweltbeobachtung oder e-commerce-Dienstleistungen in der Versicherungs- oder Bankenbranche dank verbesserter Verschlüsselung und Authentifizierung vertraulicher Informationen.
• Bei EGNOS handelt es sich um das regionale Navigations-Ergänzungssystem für Europa, welches Signale von globalen Satellitenkonstellationen hinsichtlich ihrer Genauigkeit und Zuverlässigkeit verbessert und Verbesserungen bei der Überwachung des Luftraums bringen wird. Das System besteht aus drei geostationären Satelliten und einem Netz von 40 Bodenstationen in Europa und Nordafrika. EGNOS ging 2009 in Betrieb.
  

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