Konvoi britischer Militärfahrzeuge durch die Schweiz
Bern, 21.03.2011 - Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat die Schweiz heute von Basel nach Chiasso durchquert. Der Bundesrat bewilligte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen.
Der britische Konvoi, der heute in Begleitung von Angehörigen der Militärischen Sicherheit von Basel nach Chiasso fuhr, bestand aus 20 Militärfahrzeugen samt Personal und Unterhaltsmaterial für Flugzeuge. Grossbritannien hatte diese Verschiebung durch die Schweiz im Zusammenhang mit der von der UNO verhängten Massnahmen gegen Libyen beantragt.
Mit der letzte Woche verabschiedeten Resolution 1973 hat der UNO-Sicherheitsrat einen sofortigen Waffenstillstand gefordert und die internationale Staatengemeinschaft ermächtigt, zum Schutz der Zivilbevölkerung sowie zur Durchsetzung eines Flugverbotes in Libyen „alle notwendigen Massnahmen“ zu ergreifen. Die Schweiz ist als Mitglied der UNO völkerrechtlich verpflichtet, unter Kapitel VII der UNO-Charta beschlossene Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats umzusetzen.
Die Durchfahrt des Konvois ist mit dem Schweizerischen Neutralitätsrecht vereinbar. Der Bundesrat bewilligte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen.
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