ahv-gemeinsam.ch - AHV-Reformprozess erhält eigene Plattform

Bern, 05.10.2011 - Die neue Internetplattform www.ahv-gemeinsam.ch informiert über den Reformprozess zur Sicherung der AHV für künftige Generationen. Sozialpartner, politische Parteien und Kantone sind bereit, gemeinsam mit dem Eidgenössischen Departement des Innern EDI die nächsten Reformschritte anzugehen.

Die Internet-Plattform soll Transparenz schaffen und den partnerschaftlichen Prozess dokumentieren. Sie enthält Angaben zu den aktuellen Forschungsergebnissen und den Rahmenbedingungen. Sie informiert über den Stand der Arbeiten und das weitere Vorgehen. Neben den involvierten Partnern erhält so die interessierte Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich umfassend zu informieren. Schrittweise soll die Plattform weiter ausgebaut werden.

Der Bundesrat will in der Legislaturperiode 2012 bis 2015 Reformschritte in die Wege leiten, um die AHV zu modernisieren und sie für die Zukunft fit zu machen. Da die AHV das Herzstück der Sozialwerke ist, soll die Reform in einem partnerschaftlichen Prozess angegangen werden. In den beiden Gesprächsrunden im November 2010 und im Sommer 2011 stiess das partizipative Vorgehen des EDI im Grundsatz auf Zustimmung.

Alle Beteiligten begrüssen den ganzheitlichen Reformansatz des Bundesrates und anerkennen die Finanzperspektive des EDI als taugliche Basis für die Reformen. Nach diesen Perspektiven werden sich die Finanzen der AHV wegen der Alterung der Bevölkerung ab 2020 rapid verschlechtern, so dass die Reformen auf diesen Zeitpunkt hin greifen müssen

Auf grundsätzliche Zustimmung stossen auch die Fragestellungen der diversen Forschungsprojekte, die Grundlagen für die AHV-Reform liefern sollen. Insbesondere interessieren die Gründe für die Frühpensionierung oder für die Weiterführung der Erwerbstätigkeit über das Rentenalter hinaus. Auch den Fragen nach einem Steuerungsmechanismus bzw. einer Schuldenbremse wird grosse Bedeutung beigemessen, ebenso den Schnittstellen zwischen AHV und Pensionskasse. Dieses Verhältnis untersucht der Bericht zur Zukunft der 2. Säule, der Anfang 2012 in die Anhörung geht.

Alle Forschungsergebnisse sollten Mitte 2012 vorliegen, so dass in einer nächsten Runde des Dialogs gemeinsam Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen gezogen und konkretisiert werden können. Mit den Eckwerten der Reform rechnet das EDI Ende 2012, damit auf dieser Grundlage im Jahre 2013 die Vernehmlassungsvorlage ausgearbeitet werden kann.

Angehört wurden in der zweiten Runde alle Parteien, die im Parlament mit Fraktionsstärke vertreten sind – SVP, SP, FDP.Die Liberalen, CVP, Grüne und BDP – die Sozialpartner d.h. der Gewerkschaftsbund SGB und Travail.Suisse sowie Economiesuisse, Arbeitgeber-und Gewerbeverband und als Vertretung der Kantone die Schweizerische Konferenz der Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK). Sie bilden die Partner der neuen Plattform ahv-gemeinsam. Mit dabei ist auch die AHV/IV-Kommission als besonderes Beratungsorgan des Bundesrates.

Adresse für Rückfragen

Harald Sohns, stv. Leiter Kommunikation
Bundesamt für Sozialversicherungen
Tel.: 031 322 92 11