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Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft
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Stellungnahme UVEK zur Abstimmung im Kanton Zürich
Bern, 27.11.2011 - Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Zürich haben die Behördeninitiative und den Gegenvorschlag abgelehnt, die beide den Neu- und Ausbau von Pisten am Flughafen Zürich ausschliessen wollten. Das UVEK nimmt das Resultat der Volksabstimmung zur Kenntnis. Es sieht darin eine Bestätigung dafür, dass der Flughafen Zürich weiterhin eine wichtige Rolle als Landesflughafen der Schweiz spielen soll.
Das UVEK wertet das Resultat der Volksabstimmung über die beiden Vorlagen als Bekenntnis der Zürcher Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zum Flughafen. Er soll sich moderat entwickeln und bei der Gestaltung des künftigen Betriebs den noch vorhandenen Spielraum nutzen können. Der Flughafen kann so seine Funktion als schweizerisches Drehkreuz weiterhin ausüben und eine optimale Anbindung unseres Landes an wichtige Zentren in Europa und auf anderen Kontinenten gewährleisten.
Im laufenden Prozess für den Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) werden die künftigen Rahmenbedingungen für den Flughafen festgelegt. Dabei wird der Bund darauf achten, dass bei der Entwicklung des Flughafens Zürich auch der Aspekt der Nachhaltigkeit gebührend berücksichtigt wird. Der Entwurf des Sachplans befindet sich derzeit beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) in Überarbeitung. Es ist vorgesehen, dass der Bundesrat den SIL für den Flughafen Zürich im Verlauf des kommenden Jahres verabschiedet.
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